Sitzung des Rates
30.06.2016, 14:00 – 30.06.2016, 16:51 · durchgeführt
Gremium: Rat
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 04.05.2016
4.a Selbstverpflichtung des Rates gem. § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung
- Erklärung für die Sitzung des Rates der Stadt Gladbeck am 30.06.2016 -
Vorlage ansehen · 16/0252 · Beschlussvorlage
4.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion
- Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 -
5 Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 5. Juni 2016
Vorlage ansehen · 16/0226 · Beschlussvorlage
6.a Änderung von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 16/0240 · Beschlussvorlage
6.b Änderung von Ausschussbesetzungen
- SBIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 16/0253 · Beschlussvorlage
6.c Änderung von Ausschussbesetzungen
- Haupt- und Finanzausschuss -
Vorlage ansehen · 16/0255 · Beschlussvorlage
7 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 31.03.2016
Vorlage ansehen · 16/0244 · Beschlussvorlage
8 Jahresabschluss 2015
Vorlage ansehen · 16/0237 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszah-lungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2016
hier:
a) Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.02 (Hauptschulen).
Auszahlungen für Baumaßnahmen
b) Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.05 (Gesamtschule).
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Vorlage ansehen · 16/0233 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlun-gen -Liste 1- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2016
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage ansehen · 16/0207 · Beschlussvorlage
12 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2016
Vorlage ansehen · 16/0208 · Beschlussvorlage
13 Aufnahme und Integration von Geflüchteten
Handlungskonzept
Vorlage ansehen · 16/0238 · Beschlussvorlage
14 Schulentwicklungsplan der Stadt Gladbeck für die Jahre 2016 bis 2021
Vorlage ansehen · 16/0230 · Mitteilungsvorlage
14.a Errichtung der Südparkschule als städtische Gemeinschaftsgrundschule von Amts wegen durch Zusammenlegung der Antoniusschule, Münsterländer Str. 10 und der Schule am Rosenhügel, Märker Str. 1, 45968 Gladbeck, zum Schuljahr 2016/17
Vorlage ansehen · 16/0254 · Beschlussvorlage
15 Bebauungsplan Nr.170
Gebiet: Klarastraße
hier: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre
Vorlage ansehen · 16/0211 · Beschlussvorlage
16 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17 Mitteilungen des Bürgermeisters
18 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
19 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
20 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 04.05.2016 nicht öffentlich
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
22 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich