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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

30.09.2013, 14:00 – 30.09.2013, 16:00 · durchgeführt

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregung/Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn Alfred Luggenhölscher -

Vorlage ansehen · 13/0340 · Beschlussvorlage

6 Anregung/Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn Jürgen Linau-Seifer -

Vorlage ansehen · 13/0395 · Beschlussvorlage

7 Wahl einer/eines Beigeordneten

Vorlage ansehen · 13/0363 · Beschlussvorlage

8 Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Die Linke -

Vorlage ansehen · 13/0384 · Beschlussvorlage

9 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Gladbeck zur Durchführung von Arbeiten im Bereich der Liegenschaftsvermessungen

Vorlage ansehen · 13/0374 · Beschlussvorlage

10 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan

Vorlage ansehen · 13/0394 · Beschlussvorlage

11.1 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

Vorlage ansehen · 13/0385 · Beschlussvorlage

11.2 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013

Vorlage ansehen · 13/0417 · Beschlussvorlage

12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 01.18.01 (Liegenschaftsmanagement) für 'sonstige ordentliche Aufwendungen'

Vorlage ansehen · 13/0327 · Beschlussvorlage

13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: überplanmäßiger Bedarf in dem Produkt 12.02.01. (Planung und Bau von Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken) Auszahlungen für Baumaßnahmen a) Stellplätze Bahnhof West –Maßnahme 5136 - b) Gehweg Fußstraße – Maßnahme 5104 -

Vorlage ansehen · 13/0344 · Beschlussvorlage

14 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2013

Vorlage ansehen · 13/0398 · Beschlussvorlage

15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW; Genehmigung einer Dienstreise Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul

Vorlage ansehen · 13/0381 · Beschlussvorlage

16 Mögliche Abgabe der Straßenbaulast an Ortsdurchfahrten der Landes- und Kreisstraßen im Stadtgebiet Gladbeck

Vorlage ansehen · 13/0393 · Beschlussvorlage

17 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013

Vorlage ansehen · 13/0360 · Beschlussvorlage

18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen des Bürgermeisters
20 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
21 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
22 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
23 Personalangelegenheit nicht öffentlich
24.1 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
24.2 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
24.3 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
25 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand nicht öffentlich
26 Erschließungsvertrag im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 102 nicht öffentlich
27 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013 nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich