Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
30.09.2013, 14:00 – 30.09.2013, 16:00 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregung/Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
- Antrag des Herrn Alfred Luggenhölscher -
Vorlage ansehen · 13/0340 · Beschlussvorlage
6 Anregung/Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
- Antrag des Herrn Jürgen Linau-Seifer -
Vorlage ansehen · 13/0395 · Beschlussvorlage
7 Wahl einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 13/0363 · Beschlussvorlage
8 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 13/0384 · Beschlussvorlage
9 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Gladbeck zur Durchführung von Arbeiten im Bereich der Liegenschaftsvermessungen
Vorlage ansehen · 13/0374 · Beschlussvorlage
10 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan
Vorlage ansehen · 13/0394 · Beschlussvorlage
11.1 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0385 · Beschlussvorlage
11.2 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0417 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 01.18.01 (Liegenschaftsmanagement) für 'sonstige ordentliche Aufwendungen'
Vorlage ansehen · 13/0327 · Beschlussvorlage
13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
hier: überplanmäßiger Bedarf in dem Produkt 12.02.01. (Planung und Bau
von Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken)
Auszahlungen für Baumaßnahmen
a) Stellplätze Bahnhof West –Maßnahme 5136 -
b) Gehweg Fußstraße – Maßnahme 5104 -
Vorlage ansehen · 13/0344 · Beschlussvorlage
14 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2013
Vorlage ansehen · 13/0398 · Beschlussvorlage
15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW;
Genehmigung einer Dienstreise
Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul
Vorlage ansehen · 13/0381 · Beschlussvorlage
16 Mögliche Abgabe der Straßenbaulast an Ortsdurchfahrten der Landes- und Kreisstraßen im Stadtgebiet Gladbeck
Vorlage ansehen · 13/0393 · Beschlussvorlage
17 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0360 · Beschlussvorlage
18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen des Bürgermeisters
20 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
21 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
22 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
23 Personalangelegenheit nicht öffentlich
24.1 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
24.2 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
24.3 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
25 Versetzung eines Beamten in den Ruhestand nicht öffentlich
26 Erschließungsvertrag im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 102 nicht öffentlich
27 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013 nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich