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Sitzung des Rates
02.10.2013, 14:00 – 02.10.2013, 15:23 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Wahl einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 13/0363 · Beschlussvorlage
5 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 13/0384 · Beschlussvorlage
6 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Gladbeck zur Durchführung von Arbeiten im Bereich der Liegenschaftsvermessungen
Vorlage ansehen · 13/0374 · Beschlussvorlage
7 Prüfung der Jahresabschlüsse 2009 bis 2012
Vorlage ansehen · 13/0414 · Beschlussvorlage
8 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan
Vorlage ansehen · 13/0394 · Beschlussvorlage
9 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 13/0382 · Beschlussvorlage
10.1 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0385 · Beschlussvorlage
10.2 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0417 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 01.18.01 (Liegenschaftsmanagement) für 'sonstige ordentliche Aufwendungen'
Vorlage ansehen · 13/0327 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
hier: überplanmäßiger Bedarf in dem Produkt 12.02.01. (Planung und Bau
von Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken)
Auszahlungen für Baumaßnahmen
a) Stellplätze Bahnhof West –Maßnahme 5136 -
b) Gehweg Fußstraße – Maßnahme 5104 -
Vorlage ansehen · 13/0344 · Beschlussvorlage
13 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2013
Vorlage ansehen · 13/0398 · Beschlussvorlage
14 Solarkollektorenförderung durch die Stadt Gladbeck
Einstellung der Förderung
Vorlage ansehen · 13/0323 · Beschlussvorlage
16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 155
Gebiet: Feldhauser Straße
hier: 1. Beschlussfassung über Anregungen
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 13/0338 · Beschlussvorlage
17 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
- Abwicklung der Kosten des Ratsbürgerentscheides -
18 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0387 · Beschlussvorlage
19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen des Bürgermeisters
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
24 Personalangelegenheit nicht öffentlich
25 Bestellung des Herrn Jens Abshagen als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NRW nicht öffentlich
26 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013 nicht öffentlich
27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
28 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich