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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
08.12.2005, 08:07 – 08.12.2005, 20:47 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Vorlage ansehen · 05/0513 · Beschlussvorlage
2 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
3 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
4 Genehmigung der Tagesordnung
5 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
7 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2006
Vorlage ansehen · 05/0537 · Beschlussvorlage
8 Beratungen der Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 05/0538 · Beschlussvorlage
9 Realsteuerhebesätze 2006
a) Steuerhebesatz für das Haushaltsjahr 2006
b) Anhebung der Grundsteuerhebesätze A und B
11 Anregung gem. § 24 GO NW der Initiative Hartz IV-Geschädigter
hier: Probleme mit der Arbeitsgemeinschaft Recklinghausen, Bezirksstelle Gladbeck (ARGE)
Vorlage ansehen · 05/0512 · Beschlussvorlage
12 Anregung gem. § 24 GO NW
hier: Antrag der Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Stadtverband Gladbeck-
- Armutsbericht für Gladbeck -
Vorlage ansehen · 05/0539 · Beschlussvorlage
13 Beschwerde gem. § 24 GO NW
hier: Antrag des Vorsitzenden der Siedlergemeinschaft 'Am Südpark' Herrn Peter Benien
- Rückschnitt von städt. Bäumen -
Vorlage ansehen · 05/0540 · Beschlussvorlage
14 Änderung einer Ausschussbesetzung
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 05/0550 · Beschlussvorlage
15 Städtetag Nordrhein-Westfalen;
hier: Mitgliederversammlung 2006
Vorlage ansehen · 05/0548 · Beschlussvorlage
16 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2005
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.63000.000.510000
- Unterhaltung der Verkehrsflächen und -einrichtungen -
Vorlage ansehen · 05/0535 · Beschlussvorlage
17 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW imm Haushaltsjahr 2005;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.46400.000.501100
- Unterhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen -
Vorlage ansehen · 05/0536 · Beschlussvorlage
18 (ohne Titel)
19 Entwässerungsgebührensätze 2006
Vorlage ansehen · 05/0446 · Beschlussvorlage
20 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987
Vorlage ansehen · 05/0471 · Beschlussvorlage
21 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 08.04.2003
Vorlage ansehen · 05/0476 · Beschlussvorlage
22 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft
Vorlage ansehen · 05/0549 · Beschlussvorlage
23 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- Energiepreise -
Vorlage ansehen · 05/0553 · Beschlussvorlage
24 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
25 Mitteilungen des Bürgermeisters
26 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
27 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
28 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
29 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre für zwei Stellen des gehobenen Dienstes
nicht öffentlich
30 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Ingenieuramt nicht öffentlich
31 Beförderung von Beamtinnen/Beamten
nicht öffentlich
32 Beförderung von Beamtinnen/Beamten
nicht öffentlich
33 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
34 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
35 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich