Beratungen der Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen

Die vorliegende Beschlussvorlage 05/0538 des Amts für kommunale Finanzen dient der Beratung der Haushaltssatzung 2006 der Stadt Gladbeck. Der Entwurf umfasst den Haushaltsplan sowie das produktbezogene Haushaltsbuch, einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes für den Zeitraum von 2006 bis 2040. Die Unterlagen beinhalten zudem einen Vorbericht, Übersichten zu Verpflichtungsermächtigungen, dem voraussichtlichen Stand von Schulden, Rücklagen und Bürgschaften sowie die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung verschiedener Beteiligungen, darunter das Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck, die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Gladbeck mbH und der Zentrale Betriebshof Gladbeck.

Da für das Haushaltsjahr 2006 keine Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes zu erwarten ist, findet gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen die vorläufige Haushaltsführung Anwendung. Dies erfordert eine Kreditmittelfreigabe durch die Kommunalaufsicht unter Vorlage einer Prioritätenliste. Die beigefügte Dringlichkeitsliste führt unaufschiebbare Investitionen und Maßnahmen des Vermögenshaushalts auf, unterteilt in rentierliche und unrentierliche Maßnahmen.

Der Beschlussentwurf sieht die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2006 sowie des Investitionsprogramms und des Finanzplans für die Jahre 2005 bis 2009 vor. Die Haushaltsunterlagen lagen im Zeitraum vom 17.11.2005 bis zum 25.11.2005 öffentlich im Amt für kommunale Finanzen aus. Den Berufsvertretungen der Industrie-, Handels-, Handwerks- und Landwirtschaftskammer wurde die Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt.