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Sitzung des Rates

15.09.2022, 14:00 – 15.09.2022, 18:18 · durchgeführt

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.06.2022
3.a Situation um die Steinstraße 72
4 Windenergieanlage auf der Mottbruchhalde hier: Beschluss zur Rücknahme des Antrages auf Berufung

Vorlage ansehen · 22/0415 · Beschlussvorlage

5 Städtepatenschaft mit der Stadt Dernau

Vorlage ansehen · 22/0412 · Beschlussvorlage

6 Änderung einer Ausschussbesetzung - SPD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 22/0418 · Beschlussvorlage

7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/3264.071302 - Rüstwagen Neubeschaffung

Vorlage ansehen · 22/0406 · Beschlussvorlage

8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030105/4068.091102 - Traglufthalle

Vorlage ansehen · 22/0407 · Beschlussvorlage

9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 080101/4506.091302 - SportPark Mottbruch (Gesundheits- und Integrationshaus)

Vorlage ansehen · 22/0408 · Beschlussvorlage

10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030106/4072.091202 - Breitbandanbindung Roßheideschule

Vorlage ansehen · 22/0413 · Beschlussvorlage

11 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendun-gen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage ansehen · 22/0409 · Beschlussvorlage

12 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.06.2022

Vorlage ansehen · 22/0405 · Mitteilungsvorlage

13 Entwurf der Satzung der Stadt Gladbeck zur Änderung städtischer Entgeltordnungen und Gebührensatzungen im Rahmen der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz

Vorlage ansehen · 22/0381 · Beschlussvorlage

14 Überörtliche Prüfung der Stadt Gladbeck im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) hier: Beratung über den Prüfbericht und die Stellungnahme der Bürgermeisterin

Vorlage ansehen · 22/0414 · Beschlussvorlage

15 Richtlinien der Stadt Gladbeck für die Vergabe von Mitteln zur Förderung der Migrations- und Integrationsarbeit durch den Integrationsrat

Vorlage ansehen · 22/0419 · Beschlussvorlage

16 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gladbeck Bereich: Sandstraße / Hermannstraße I Beschlussfassung über Anregungen II Beschlussfassung über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes

Vorlage ansehen · 22/0309 · Beschlussvorlage

17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 174 Gebiet: Hermannstraße, Sandstraße I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 22/0320 · Beschlussvorlage

18 Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 64 Abs. 7 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Ablösung von Stellplätzen, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.10.2001

Vorlage ansehen · 22/0315 · Beschlussvorlage

19 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022 - öffentlicher Teil -

Vorlage ansehen · 22/0420 · Beschlussvorlage

20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21 Mitteilungen der Bürgermeisterin
22 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
23 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
24 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 02.06.2022 nicht öffentlich
25 Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
26 Jahresabschluss 2021 ZBG nicht öffentlich
27 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2021 nicht öffentlich
28 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022 - nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
30 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich