← alle Sitzungen
Sitzung des Rates
15.09.2022, 14:00 – 15.09.2022, 18:18 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.06.2022
3.a Situation um die Steinstraße 72
4 Windenergieanlage auf der Mottbruchhalde
hier: Beschluss zur Rücknahme des Antrages auf Berufung
Vorlage ansehen · 22/0415 · Beschlussvorlage
5 Städtepatenschaft mit der Stadt Dernau
Vorlage ansehen · 22/0412 · Beschlussvorlage
6 Änderung einer Ausschussbesetzung
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0418 · Beschlussvorlage
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/3264.071302 - Rüstwagen Neubeschaffung
Vorlage ansehen · 22/0406 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030105/4068.091102 - Traglufthalle
Vorlage ansehen · 22/0407 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 080101/4506.091302 - SportPark Mottbruch (Gesundheits- und Integrationshaus)
Vorlage ansehen · 22/0408 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030106/4072.091202 - Breitbandanbindung Roßheideschule
Vorlage ansehen · 22/0413 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendun-gen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0409 · Beschlussvorlage
12 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.06.2022
Vorlage ansehen · 22/0405 · Mitteilungsvorlage
13 Entwurf der Satzung der Stadt Gladbeck zur Änderung städtischer Entgeltordnungen und Gebührensatzungen im Rahmen der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz
Vorlage ansehen · 22/0381 · Beschlussvorlage
14 Überörtliche Prüfung der Stadt Gladbeck im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)
hier: Beratung über den Prüfbericht und die Stellungnahme der Bürgermeisterin
Vorlage ansehen · 22/0414 · Beschlussvorlage
15 Richtlinien der Stadt Gladbeck für die Vergabe von Mitteln zur Förderung der Migrations- und Integrationsarbeit durch den Integrationsrat
Vorlage ansehen · 22/0419 · Beschlussvorlage
16 16. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gladbeck
Bereich: Sandstraße / Hermannstraße
I Beschlussfassung über Anregungen
II Beschlussfassung über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage ansehen · 22/0309 · Beschlussvorlage
17 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 174
Gebiet: Hermannstraße, Sandstraße
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 22/0320 · Beschlussvorlage
18 Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 64 Abs. 7 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Ablösung von Stellplätzen, zuletzt geändert durch Satzung vom 10.10.2001
Vorlage ansehen · 22/0315 · Beschlussvorlage
19 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 22/0420 · Beschlussvorlage
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21 Mitteilungen der Bürgermeisterin
22 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
23 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
24 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 02.06.2022 nicht öffentlich
25 Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
26 Jahresabschluss 2021 ZBG nicht öffentlich
27 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2021 nicht öffentlich
28 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
30 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich