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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

04.12.2017, 15:00 – 04.12.2017, 20:14 · durchgeführt

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2017
5 Änderung einer Ausschussbesetzung - Schulausschuss -

Vorlage ansehen · 17/0405 · Beschlussvorlage

6 Städtetag Nordrhein-Westfalen Mitgliederversammlung 2018

Vorlage ansehen · 17/0393 · Beschlussvorlage

7 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates

Vorlage ansehen · 17/0394 · Beschlussvorlage

8 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017

Vorlage ansehen · 17/0395 · Beschlussvorlage

8.1 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017

Vorlage ansehen · 17/0407 · Beschlussvorlage

9 Entwässerungsgebührensätze 2018

Vorlage ansehen · 17/0366 · Beschlussvorlage

10 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16.12.1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 08.Dezember 2016

Vorlage ansehen · 17/0399 · Beschlussvorlage

11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Gladbeck Haldenwelt - Zukunft Stadtgrün hier: 1. Beschluss eines integrierten Handlungskonzepts 2. Festlegung eines Stadtumbaugebietes nach § 171b BauGB

Vorlage ansehen · 17/0402 · Beschlussvorlage

12 Etatplanung 2018

Vorlage ansehen · 17/0387 · Beschlussvorlage

13 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018

Vorlage ansehen · 17/0392 · Beschlussvorlage

14 Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

Vorlage ansehen · 17/0396 · Beschlussvorlage

14.1 Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen

Vorlage ansehen · 17/0408 · Beschlussvorlage

15 Stellenplan 2018

Vorlage ansehen · 17/0384 · Beschlussvorlage

16.a Absperrung der Fußgängerzone und des Willy-Brandt-Platzes zum Schutz vor illegalem Befahren und terroristischen Anschlägen

Vorlage ansehen · 17/0400 · Beschlussvorlage

16.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der CDU-Ratsfraktion - Versenkbare Poller für die Innenstadt und den Rathausplatz -
17 Luftbelastung in Gladbeck

Vorlage ansehen · 17/0401 · Beschlussvorlage

18 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der Ratsfraktion Die Linke - Entzug des Rederechtes in der Ratssitzung vom 05.10.2017 -
19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen des Bürgermeisters
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2017 nicht öffentlich
24 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
24.1 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für zwei Planstellen im Kulturamt nicht öffentlich
24.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre beim Amt für Immobilienwirtschaft nicht öffentlich
24.a Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Antrag der CDU-Ratsfraktion - Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Stelle des Leiters / der Leiterin des städtischen Museum - nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich