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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
04.12.2017, 15:00 – 04.12.2017, 20:14 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2017
5 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Schulausschuss -
Vorlage ansehen · 17/0405 · Beschlussvorlage
6 Städtetag Nordrhein-Westfalen
Mitgliederversammlung 2018
Vorlage ansehen · 17/0393 · Beschlussvorlage
7 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)
Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 17/0394 · Beschlussvorlage
8 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 17/0395 · Beschlussvorlage
8.1 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 17/0407 · Beschlussvorlage
9 Entwässerungsgebührensätze 2018
Vorlage ansehen · 17/0366 · Beschlussvorlage
10 Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16.12.1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 08.Dezember 2016
Vorlage ansehen · 17/0399 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
Gladbeck Haldenwelt - Zukunft Stadtgrün
hier: 1. Beschluss eines integrierten Handlungskonzepts
2. Festlegung eines Stadtumbaugebietes nach § 171b BauGB
Vorlage ansehen · 17/0402 · Beschlussvorlage
13 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018
Vorlage ansehen · 17/0392 · Beschlussvorlage
14 Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 17/0396 · Beschlussvorlage
14.1 Beratung der Haushaltssatzung 2018 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 17/0408 · Beschlussvorlage
16.a Absperrung der Fußgängerzone und des Willy-Brandt-Platzes zum Schutz vor illegalem Befahren und terroristischen Anschlägen
Vorlage ansehen · 17/0400 · Beschlussvorlage
16.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der CDU-Ratsfraktion
- Versenkbare Poller für die Innenstadt und den Rathausplatz -
18 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der Ratsfraktion Die Linke
- Entzug des Rederechtes in der Ratssitzung vom 05.10.2017 -
19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen des Bürgermeisters
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2017 nicht öffentlich
24 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
24.1 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für zwei Planstellen im Kulturamt nicht öffentlich
24.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre beim Amt für Immobilienwirtschaft nicht öffentlich
24.a Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Antrag der CDU-Ratsfraktion
- Aufhebung der Wiederbesetzungssperre für die Stelle des Leiters / der Leiterin des städtischen Museum - nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich