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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
10.02.2014, 15:00 – 10.02.2014, 16:32 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
- Unabhängige-Bürger-Partei (UBP) -
a) Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten
b) Installation von dynamischem Licht in Gladbecker Klassenräumen
c) Konsequentes Vorgehen gegen Graffiti-Sprayer
Vorlage ansehen · 14/0090 · Mitteilungsvorlage
6.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Wahlausschuss -
Vorlage ansehen · 14/0085 · Beschlussvorlage
6.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Schulausschuss -
Vorlage ansehen · 14/0087 · Beschlussvorlage
6.3 Änderung einer Ausschussbesetzung
- BIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 14/0098 · Beschlussvorlage
8 Städtetag Nordrhein-Westfalen
Mitgliederversammlung 2014
Vorlage ansehen · 14/0030 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung der Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 8 Absatz 2 e Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 14/0018 · Beschlussvorlage
10 Wahl des Integrationsrates
Neufassung der Wahlordnung
Vorlage ansehen · 14/0076 · Beschlussvorlage
11 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.09.2013
Vorlage ansehen · 14/0055 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
hier: überplanmäßiger Bedarf in dem Produkt 05.05.01 (Grundsicherung für Arbeitssuchende), Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Vorlage ansehen · 14/0075 · Beschlussvorlage
13 Erlass einer neuen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Gebiet der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 14/0056 · Beschlussvorlage
14 Interkommunale Zusammenarbeit
Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 14/0079 · Beschlussvorlage
15 Klage gegen den Bescheid der Bezirksregierung Münster vom 15.01.2014 über den Finanz- und Lastenausgleich für das Haushaltsjahr 2014 nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 (GFG 2014)
Vorlage ansehen · 14/0092 · Mitteilungsvorlage
15.a Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Alanya -
Vorlage ansehen · 14/0097 · Beschlussvorlage
16 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2013
Vorlage ansehen · 14/0040 · Beschlussvorlage
17 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18 Mitteilungen des Bürgermeisters
19 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
20 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
21 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
22 Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbeck nicht öffentlich
23 Vertrag über die Herstellung einer öffentlichen Entwässerungsanlage nicht öffentlich
24 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2013 nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich