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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
10.10.2011, 14:00 – 10.10.2011, 18:48 · terminiert
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregung gem. § 24 GO NRW;
hier: Antrag von Herrn Matthias Strehlke
- Konsequenzen aus der KiBiz-Novelle für die Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 11/0379 · Beschlussvorlage
6 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck
- Behindertenbeirat -
Vorlage ansehen · 11/0389 · Beschlussvorlage
7 Corporate Design der Stadt Gladbeck
- mündlicher Bericht -
Vorlage ansehen · 11/0401 · Beschlussvorlage
8 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft
Vorlage ansehen · 11/0355 · Beschlussvorlage
9 Erzieherische Hilfen in Heimen, Familien und bei ambulanten Einsätzen
- aktuelle Kostenentwicklung -
(mündlicher Bericht)
Vorlage ansehen · 11/0386 · Beschlussvorlage
10 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
hier: Wahl eines Verwaltungsratsmitgliedes/eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 11/0295 · Beschlussvorlage
11 Verwaltungsbeirat der Rhenag;
hier: Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters
Vorlage ansehen · 11/0393 · Beschlussvorlage
12.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 11/0392 · Beschlussvorlage
12.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- BIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 11/0404 · Beschlussvorlage
13 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2011
Vorlage ansehen · 11/0385 · Beschlussvorlage
14 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 82. i. V. m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2011
Vorlage ansehen · 11/0381 · Beschlussvorlage
15 Rücknahme der Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze 2009 und 2010
Vorlage ansehen · 11/0390 · Beschlussvorlage
16 Satzung der Stadt Gladbeck nach § 4 Abs. 5 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 19.12.2005 über die Festsetzung der Anliegeranteile für den Kanalausbau in der Rentforter Straße von Hermannstraße bis Sandstraße
Vorlage ansehen · 11/0342 · Beschlussvorlage
17 Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse;
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 11/0394 · Beschlussvorlage
18 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Abs. 1 GO NRW;
Genehmigung einer Dienstreise:
Städtepartnerschahft mit Marcq-en-Baroeul
Vorlage ansehen · 11/0365 · Beschlussvorlage
20 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beteiligung der Stadt Gladbeck an den Rheinisch-Westfälischen Elektrizitätswerken RWE -
Vorlage ansehen · 11/0364 · Beschlussvorlage
20.a Dringlichkeitsantrag gem. § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- Information über den Stand der Verhandlungen zum Ausbau der A 52 -
Vorlage ansehen · 11/0406 · Beschlussvorlage
21 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2011
Vorlage ansehen · 11/0358 · Beschlussvorlage
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
23 Mitteilungen des Bürgermeisters
24 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
25 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
26 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
27 Personalangelegenheiten nicht öffentlich
28 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2011 nicht öffentlich
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
30 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich