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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
12.12.2022, 13:00 – 12.12.2022, 19:30 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalsierungsausschusses am 07.11.2022
5.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- FDP-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0509 · Beschlussvorlage
5.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) Gladbeck -
Vorlage ansehen · 22/0550 · Beschlussvorlage
6 Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
Vorlage ansehen · 22/0545 · Beschlussvorlage
7 Entwässerungsgebührensätze 2023
Vorlage ansehen · 22/0540 · Beschlussvorlage
7.1 Entwässerungsgebührensätze 2023
hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW
Vorlage ansehen · 22/0561 · Beschlussvorlage
8 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b Umsatzsteuergesetz)
hier: geplante Verlängerung des Optionszeitraumes um weitere zwei Jahre durch den Bund
Vorlage ansehen · 22/0543 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier:
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Ersatzbeschaffung von Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF 20)
Vorlage ansehen · 22/0538 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0539 · Beschlussvorlage
11 Sachstandsbericht Unterausschuss Digitalisierung
Vorlage ansehen · 22/0544 · Mitteilungsvorlage
13 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft
Projektantrag 'UWE - Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen'
Vorlage ansehen · 22/0530 · Beschlussvorlage
14 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023
Vorlage ansehen · 22/0541 · Beschlussvorlage
15 Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen
Vorlage ansehen · 22/0542 · Beschlussvorlage
15.a Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen
hier: Vorlage des Änderungsverzeichnisses
Vorlage ansehen · 22/0560 · Beschlussvorlage
17 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18 Mitteilungen der Bürgermeisterin
19 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
20 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
21 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalsierungsausschusses am 07.11.2022 nicht öffentlich
22 RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH nicht öffentlich
23 Höhergruppierung von Beschäftigten nicht öffentlich
24 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
25 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich