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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
05.02.2018, 15:00 – 05.02.2018, 18:18 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seiner Ausschüsse;
- Anfrage von Herrn Wolfgang Hartmann zur Rückholquote der Unterhaltsvorschusskasse -
Vorlage ansehen · 17/0386 · Mitteilungsvorlage
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2017
5.a Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion DIE LINKE -
Vorlage ansehen · 18/0044 · Beschlussvorlage
5.b Änderung einer Ausschussbesetzung
- Schulausschuss -
Vorlage ansehen · 18/0055 · Beschlussvorlage
6 Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck
- Wahl von Verwaltungsratsmitgliedern -
Vorlage ansehen · 18/0045 · Beschlussvorlage
7 Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH
- Wahl einer Vertreterin der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung -
Vorlage ansehen · 18/0042 · Beschlussvorlage
8 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)
- Bestellung einer Stellvertreterin in der Gesellschafterversammlung -
Vorlage ansehen · 18/0043 · Beschlussvorlage
9 WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH
- Bestellung eines Vertreters in den Aufsichtsrat -
Vorlage ansehen · 18/0056 · Beschlussvorlage
10 Änderung der Vertretungsregelung für die Gladbecker Schiedsamtsbezirke
Vorlage ansehen · 18/0064 · Beschlussvorlage
11 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.09.2017
Vorlage ansehen · 18/0035 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 5- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 18/0053 · Beschlussvorlage
13 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4a und 4b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 18/0034 · Beschlussvorlage
14 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1a und 1b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2018
Vorlage ansehen · 18/0036 · Beschlussvorlage
15 Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Gebiet
der Stadt Gladbeck vom 13.06.2017
Vorlage ansehen · 18/0069 · Beschlussvorlage
16 Grundsteuer: Mündliche Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung
Vorlage ansehen · 18/0065 · Mitteilungsvorlage
17 Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) vom 15.12.2011 und des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag (AG GlüStV NRW) vom 13.11.2012
hier: Erteilung einer Erlaubnis nach dem Ende der Übergangsfrist für Spielhallen - Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 18/0062 · Mitteilungsvorlage
19 100 Jahre Stadt Gladbeck - Stadtjubiläum 2019
Vorlage ansehen · 18/0071 · Mitteilungsvorlage
20 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2017
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 18/0063 · Beschlussvorlage
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
22 Mitteilungen des Bürgermeisters
23 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
24 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
25 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2017 nicht öffentlich
26 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck-Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
27 Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbeck nicht öffentlich
28.a Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Ingenieuramt nicht öffentlich
28.b Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für drei Planstellen im Amt für kommunale Finanzen nicht öffentlich
29 Besetzung der Planstelle 'Leitung des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt' nicht öffentlich
30 Beschlusscontrolling /Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2017
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
31 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
32 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich