Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion DIE LINKE -

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 18/0044 eine Änderung der Ausschussbesetzungen beantragt. Hintergrund der Anfrage ist das Ausscheiden eines Ratsmitglieds aus allen Ausschussmandaten zum 31. Dezember 2017.

Der Beschlussentwurf sieht vor, die personelle Zusammensetzung in mehreren Gremien neu zu regeln. Im Haupt- und Finanzausschuss soll ein Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied nachrücken. Im Rechnungsprüfungsausschuss wird ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied sowie ein weiteres Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied neu besetzt. Für den Stadtplanungs- und Bauausschuss ist die Ernennung eines Ratsmitglieds zum ordentlichen Mitglied sowie eines sachkundigen Bürgers zum stellvertretenden Mitglied vorgesehen. Ebenso wird für den Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied und ein sachkundiger Bürger als stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen.

Durch diese personellen Änderungen verschieben sich die Mitgliederzahlen in den betroffenen Ausschüssen. Im Stadtplanungs- und Bauausschuss reduziert sich die Anzahl der ordentlichen Ratsmitglieder von 12 auf 11, während die Anzahl der ordentlichen sachkundigen Bürger von 1 auf 2 steigt. Im Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung verringert sich die Zahl der ordentlichen Ratsmitglieder von 8 auf 7, während die Anzahl der ordentlichen sachkundigen Bürger von 5 auf 6 ansteigt. Finanzielle Auswirkungen durch diese Umbesetzungen werden nicht ausgewiesen.