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Sitzung des Rates
05.10.2017, 14:00 – 05.10.2017, 16:13 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.07.2017
5.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 17/0313 · Beschlussvorlage
5.2 Änderung von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 17/0314 · Beschlussvorlage
5.3 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen -
Vorlage ansehen · 17/0315 · Beschlussvorlage
6 Bestimmung von Ausschussvorsitzenden/stellv. Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 17/0316 · Beschlussvorlage
7 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2017
Vorlage ansehen · 17/0308 · Mitteilungsvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2017
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 12.02.02
Ersatzbeschaffungen für Ampelanlagen
Vorlage ansehen · 17/0331 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von über- /außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 17/0321 · Beschlussvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017
Vorlage ansehen · 17/0312 · Beschlussvorlage
11 Änderung der Baumschutzsatzung
Vorlage ansehen · 17/0248 · Beschlussvorlage
12 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 17/0333 · Beschlussvorlage
13 Prüfung des Gesamtabschlusses 2015
Vorlage ansehen · 17/0270 · Beschlussvorlage
14 Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung an der Glatzer-/Breslauer Straße
- Übertragung der Trägerschaft auf den Sozialdienst katholischer Frauen -
Vorlage ansehen · 17/0262 · Beschlussvorlage
15 Förderprogramm 'Gute Schule 2020'
Maßnahmenplanung 2017 bis 2020
Vorlage ansehen · 17/0299 · Beschlussvorlage
16 Beschlusscontrolling/ Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2017
Vorlage ansehen · 17/0343 · Mitteilungsvorlage
17 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18 Mitteilungen des Bürgermeisters
19 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
20 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
21 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 06.07.2017 nicht öffentlich
22 Jahresabschluss 2016 ZBG nicht öffentlich
23 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2016 nicht öffentlich
24 Beschlusscontrolling/ Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2017 nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich