Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen -

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 17/0315 eine Änderung der Ausschussbesetzungen beantragt. Hintergrund der Neubesetzung ist das Ausscheiden eines Ratsmitglieds aus dem Gremium.

Der Beschlussentwurf sieht vor, verschiedene Ratsmitglieder in unterschiedlichen Funktionen neu zu besetzen. Im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Stadtplanungs- und Bauausschuss soll ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied nachrücken. Ein weiteres Ratsmitglied soll als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss sowie in den Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung gewählt werden und zudem als stellvertretendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, im Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss sowie im Integrationsrat fungieren. Ein weiteres Ratsmitglied soll als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit sowie in den Jugendhilfeausschuss berufen werden und als stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss tätig sein. Zudem wird ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied im Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung und als stellvertretendes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss vorgeschlagen. Ein sachkundiger Bürger soll als stellvertretendes Mitglied in den Umwelt-/Betriebsausschuss gewählt werden.

Durch die Neubesetzung im Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit ändert sich die Zusammensetzung der Ratsmitglieder und der sachkundigen Bürger in diesem Gremium. Finanzielle Auswirkungen aus dieser Umbesetzung werden nicht ausgewiesen.