durchgeführt
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 2Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 3Genehmigung der Tagesordnung
- 4Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
- 5Anregung gem. § 24 GO NW hier: Antrag des 2. Vorsitzenden des NUR-Kreisverbandes Recklinghausen - Verbot privater Osterfeuer und Einführung einer Verordnung zur Regelung von Osterfeuern -Zur Vorlage · 06/0259 · Beschlussvorlage
- 6Änderung von Ausschussbesetzungen; hier: Wahl eines Mitgliedes/eines stellv. Mitgliedes des JugendhilfeausschussesZur Vorlage · 06/0261 · Beschlussvorlage
- 7Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte zusammen mit den Städten Dorsten und MarlZur Vorlage · 06/0318 · Beschlussvorlage
- 8Vorlage des Jahresabschlusses 2005 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der OrganeZur Vorlage · 06/0263 · Beschlussvorlage
- 9Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.63000.000.950000Zur Vorlage · 06/0280 · Beschlussvorlage
- 10Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.70000.000.940900 - Kanal Höhenstraße -Zur Vorlage · 06/0300 · Beschlussvorlage
- 11Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 1 - gem. §§ 81 und 82 GO NRW für 2006Zur Vorlage · 06/0306 · Beschlussvorlage
- 12Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006Zur Vorlage · 06/0334 · Beschlussvorlage
- 13Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 4 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetztes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987 über die Festsetzung des Umfanges des beitragsfähigen Aufwandes, der anrechenbaren Breite und des Anliegeranteils für die Herstellung der verkehrsberuhigten Anlage Glatzer Straße von Görlitzer Straße bis Breslauer StraßeZur Vorlage · 06/0326 · Beschlussvorlage
- 14Städtetag Nordrhein-Westfalen; - Konferenz der Ratsmitglieder/Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -Zur Vorlage · 06/0330 · Beschlussvorlage
- 15StraßenbenennungZur Vorlage · 06/0315 · Beschlussvorlage
- 16Genehmigung einer Dienstreise; hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-BaroeulZur Vorlage · 06/0317 · Beschlussvorlage
- 17Genehmigung einer Dienstreise; hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-BaroeulZur Vorlage · 06/0333 · Beschlussvorlage
- 18Vorschlag gem § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse; hier: Vereinfachter Informationszugang für BürgerInnen über das Internet -Zur Vorlage · 06/0316 · Beschlussvorlage
- 19Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006Zur Vorlage · 06/0270 · Beschlussvorlage
- 20Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 21Mitteilungen des Bürgermeisters
- 22Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
- 23Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
- 24Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschussesnicht öffentlich
- 25Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
- 26Beförderung von Beamtinnen/Beamtennicht öffentlich
- 27Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen; hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2002nicht öffentlich
- 28Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006nicht öffentlich
- 29Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
- 30Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich