Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
04.09.2006, 14:04 – 04.09.2006, 15:30 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregung gem. § 24 GO NW
hier: Antrag des 2. Vorsitzenden des NUR-Kreisverbandes Recklinghausen
- Verbot privater Osterfeuer und Einführung einer Verordnung zur Regelung von Osterfeuern -
Vorlage ansehen · 06/0259 · Beschlussvorlage
6 Änderung von Ausschussbesetzungen;
hier: Wahl eines Mitgliedes/eines stellv. Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Vorlage ansehen · 06/0261 · Beschlussvorlage
7 Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte zusammen mit den Städten Dorsten und Marl
Vorlage ansehen · 06/0318 · Beschlussvorlage
8 Vorlage des Jahresabschlusses 2005 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 06/0263 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.63000.000.950000
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.70000.000.940900 - Kanal Höhenstraße -
Vorlage ansehen · 06/0300 · Beschlussvorlage
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 1 - gem. §§ 81 und 82 GO NRW für 2006
Vorlage ansehen · 06/0306 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006
Vorlage ansehen · 06/0334 · Beschlussvorlage
13 Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 4 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetztes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987 über die Festsetzung des Umfanges des beitragsfähigen Aufwandes, der anrechenbaren Breite und des Anliegeranteils für die Herstellung der verkehrsberuhigten Anlage Glatzer Straße von Görlitzer Straße bis Breslauer Straße
Vorlage ansehen · 06/0326 · Beschlussvorlage
14 Städtetag Nordrhein-Westfalen;
- Konferenz der Ratsmitglieder/Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -
- Städtetag Nordrhein-Westfalen - Konferenz der Ratsmitglieder/Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck - · 06/0330 · Beschlussvorlage
15 Straßenbenennung
Vorlage ansehen · 06/0315 · Beschlussvorlage
16 Genehmigung einer Dienstreise;
hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul
Vorlage ansehen · 06/0317 · Beschlussvorlage
17 Genehmigung einer Dienstreise;
hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul
Vorlage ansehen · 06/0333 · Beschlussvorlage
18 Vorschlag gem § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse;
hier: Vereinfachter Informationszugang für BürgerInnen über das Internet -
Vorlage ansehen · 06/0316 · Beschlussvorlage
19 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006
Vorlage ansehen · 06/0270 · Beschlussvorlage
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21 Mitteilungen des Bürgermeisters
22 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
23 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
24 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
25 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre
nicht öffentlich
26 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
27 Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen;
hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2002 nicht öffentlich
28 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006 nicht öffentlich
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
30 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich