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Sitzung des Rates
22.03.2012, 15:00 – 22.03.2012, 16:17 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Zentraler Betriebshof Gladbeck (ZBG)
Vorlage ansehen · 12/0166 · Beschlussvorlage
4.1 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktin Bündnis 90/Die Grünen
- ZBG/Grünflächenunterhaltung und Friedhofswesen -
Vorlage ansehen · 12/0155 · Beschlussvorlage
4.2 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion
- Erteilung des Rederechts an den Ersten Betreibsleiter sowie den kaufmännischen Betriebsleiter des ZBG -
5 Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2012
Vorlage ansehen · 12/0099 · Beschlussvorlage
6.a Wirtschaftsplan ZBG 2012 nicht öffentlich
6.b Beratung der Haushaltssatzung 2012 einschließlich Anlagen/Haushaltssicherungskonzept
Vorlage ansehen · 12/0177 · Beschlussvorlage
8 Teilnahme am Stärkungspakt - Stufe 2 -
Vorlage ansehen · 12/0142 · Beschlussvorlage
9.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Schulausschuss -
Vorlage ansehen · 12/0136 · Beschlussvorlage
9.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Sportausschuss -
Vorlage ansehen · 12/0174 · Beschlussvorlage
9.3 Änderung einer Ausschussbesetzung
- FDP-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 12/0176 · Beschlussvorlage
10 Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Mitgliederversammlung 2012
Vorlage ansehen · 12/0098 · Beschlussvorlage
11 Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2011 in 2012
Vorlage ansehen · 12/0141 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 82 i. V. m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2011
Vorlage ansehen · 12/0140 · Beschlussvorlage
13 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009
1. Verlängerung der Gültigkeitsdauer und Öffnung für Angebote in den Förderschulen
für die Jahrgänge 5 und 6
2. Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2012
Vorlage ansehen · 12/0145 · Beschlussvorlage
14 Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Fortführung einer Schule für Sprachbehinderte vom 21.01.1982 zum Ende des Schuljahres 2011/12 mit Wirkung ab 01.08.2017
Vorlage ansehen · 12/0157 · Beschlussvorlage
15 Bebauungsplan Nr. 10a, - 5. Änderung -
Gebiet: Kiebitzheide-, Ulmenstraße
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 12/0095 · Beschlussvorlage
16 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17 Mitteilungen des Bürgermeisters
18 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
19 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
20 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
21 Wahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III - Gladbeck Butendorf/Brauck nicht öffentlich
22 Einnahmen des Bürgermeisters aus Nebentätigkeiten im Jahre 2011 nicht öffentlich
23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
24 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich