Sitzung des Rates
07.09.2006, 13:00 – 07.09.2006, 15:15 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Änderung von Ausschussbesetzungen;
hier: Wahl eines Mitgliedes/eines stellv. Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Vorlage ansehen · 06/0261 · Beschlussvorlage
5 Städtetag Nordrhein-Westfalen;
- Konferenz der Ratsmitglieder/Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -
- Städtetag Nordrhein-Westfalen - Konferenz der Ratsmitglieder/Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck - · 06/0330 · Beschlussvorlage
6 Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für Grundstückswerte zusammen mit den Städten Dorsten und Marl
Vorlage ansehen · 06/0318 · Beschlussvorlage
7 Vorlage des Jahresabschlusses 2005 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 06/0263 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.63000.000.950000
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 2.70000.000.940900 - Kanal Höhenstraße -
Vorlage ansehen · 06/0300 · Beschlussvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 1 - gem. §§ 81 und 82 GO NRW für 2006
Vorlage ansehen · 06/0306 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006
Vorlage ansehen · 06/0334 · Beschlussvorlage
12 Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 4 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetztes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987 über die Festsetzung des Umfanges des beitragsfähigen Aufwandes, der anrechenbaren Breite und des Anliegeranteils für die Herstellung der verkehrsberuhigten Anlage Glatzer Straße von Görlitzer Straße bis Breslauer Straße
Vorlage ansehen · 06/0326 · Beschlussvorlage
13 Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen
Vorlage ansehen · 06/0255 · Beschlussvorlage
14 Vorschlag gem § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse;
hier: Vereinfachter Informationszugang für BürgerInnen über das Internet -
Vorlage ansehen · 06/0316 · Beschlussvorlage
15 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse;
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- Lernmittelhilfe für Kinder von 'Hartz IV Empfängern'
Vorlage ansehen · 06/0331 · Beschlussvorlage
16 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse;
hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion
- Sachstandsbericht Familien- und Sozialbericht der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 06/0332 · Beschlussvorlage
17 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006
Vorlage ansehen · 06/0276 · Beschlussvorlage
18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen des Bürgermeisters
20 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
21 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
22 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
23 Zentraler Betriebshof Gladbeck
- Jahresabschluss, Lagebericht und Erfolgsübersicht 2005 nicht öffentlich
24 Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2006 nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich