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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
06.05.2024, 14:00 – 06.05.2024, 16:30 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 26.02.2024
5.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -
Vorlage ansehen · 24/0208 · Beschlussvorlage
5.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 24/0241 · Beschlussvorlage
6 Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
- Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 24/0121 · Beschlussvorlage
7 GVV-Kommunalversicherung VVaG
- Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Mitgliederversammlung -
Vorlage ansehen · 24/0120 · Beschlussvorlage
8 Wahl einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 24/0229 · Beschlussvorlage
10 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 24/0211 · Beschlussvorlage
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 24/0214 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen -Liste 1- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage ansehen · 24/0215 · Beschlussvorlage
13 Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2023 nach 2024
Vorlage ansehen · 24/0212 · Beschlussvorlage
14 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck 31.03.2024
Vorlage ansehen · 24/0209 · Beschlussvorlage
15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für St.A. 32
Vorlage ansehen · 24/0213 · Beschlussvorlage
17 Demokratieaktionstag 'Gladbeck l(i)ebt Demokratie'
Vorlage ansehen · 24/0217 · Mitteilungsvorlage
18 Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Alanya -
Vorlage ansehen · 24/0230 · Beschlussvorlage
19 Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2024
Vorlage ansehen · 24/0207 · Beschlussvorlage
20 Entwicklung eines Wirtschaftsförderungskonzeptes als Handlungsrahmen für eine schwerpunktorientierte Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungspolitik durch die LennardtundBirner GmbH
Vorlage ansehen · 24/0231 · Beschlussvorlage
21 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion
- Optimierung des städtischen Baustellen-Managements -
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
23 Mitteilungen der Bürgermeisterin
24 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
25 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
26 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 26.02.2024 nicht öffentlich
27 Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II - Gladbeck Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
28 Höhergruppierung einer Beschäftigten nicht öffentlich
29 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung
- Personalangelegenheiten - nicht öffentlich
30 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
31 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich