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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
12.06.2023, 14:00 – 12.06.2023, 16:50 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 27.03.2023
5 Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie der Feuer- und Rettungswache Gladbeck
Vorlage ansehen · 230278 · Beschlussvorlage
6 Anregungen gem. § 24 GO NRW
- Aufwandspauschale -
- Unterbringung in Einrichtungen durch das Amt für Jugend und Familie -
Vorlage ansehen · 230281 · Beschlussvorlage
7 Auflösung und Neubildung von Ausschüssen
- Festlegung der Ausschusssitze und Wahlen -
Vorlage ansehen · 230268 · Beschlussvorlage
8 Wahl einer Beigeordneten (Stadtkämmerin)
Vorlage ansehen · 230279 · Beschlussvorlage
9 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 230271 · Beschlussvorlage
10 Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH
- Bestellung einer Vertreterin in den Aufsichtsrat -
Vorlage ansehen · 230264 · Beschlussvorlage
11 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)
- Bestellung einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung -
Vorlage ansehen · 230265 · Beschlussvorlage
12 Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Wandlitz
Vorlage ansehen · 230236 · Beschlussvorlage
13 Heimatpreis / Fortsetzung des Förderprogrammes 'Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen' - Wir fördern, was Menschen verbindet
Vorlage ansehen · 230269 · Beschlussvorlage
14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Erweiterung Feuerwehr (Container)
Vorlage ansehen · 230273 · Beschlussvorlage
15 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 230274 · Beschlussvorlage
16 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 230276 · Beschlussvorlage
17 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 230275 · Beschlussvorlage
18 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.03.2023
Vorlage ansehen · 230277 · Beschlussvorlage
19 Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für September 2023 anlässlich des Appeltatenfestes
20 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NRW
Genehmigung einer Dienstreise
Städtepartnerschaft mit Alanya
Vorlage ansehen · 230254 · Beschlussvorlage
21 Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Schwechat -
Vorlage ansehen · 230255 · Beschlussvorlage
22 Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2023
Vorlage ansehen · 230134 · Mitteilungsvorlage
23 Sachstandsbericht Unterausschuss Digitalisierung
Vorlage ansehen · 2302401 · Mitteilungsvorlage
24 Projekte Freianlagenbau - Arbeitsprogramm 2023/2024
Vorlage ansehen · 230280 · Beschlussvorlage
25 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- Beitritt der Stadt Gladbeck zur Charta der Vielfalt -
26 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
27 Mitteilungen der Bürgermeisterin
28 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
29 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
30 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 27.03.2023 nicht öffentlich
31 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
- Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 - nicht öffentlich
32 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
33 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich