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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
12.09.2022, 14:00 – 12.09.2022, 16:44 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 30.05.2022
5.a Energiekrise - Versorgungssituation in Gladbeck und Gegenmaßnahmen
Vorlage ansehen · 22/0417 · Mitteilungsvorlage
5.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis in Gladbeck (ABD)
- Maßnahmen gegen drohende Massenarmut -
6 Städtepatenschaft mit der Stadt Dernau
Vorlage ansehen · 22/0412 · Beschlussvorlage
7 Änderung einer Ausschussbesetzung
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0418 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/3264.071302 - Rüstwagen Neubeschaffung
Vorlage ansehen · 22/0406 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030105/4068.091102 - Traglufthalle
Vorlage ansehen · 22/0407 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 080101/4506.091302 - SportPark Mottbruch (Gesundheits- und Integrationshaus)
Vorlage ansehen · 22/0408 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030106/4072.091202 - Breitbandanbindung Roßheideschule
Vorlage ansehen · 22/0413 · Beschlussvorlage
12 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendun-gen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0409 · Beschlussvorlage
13 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.06.2022
Vorlage ansehen · 22/0405 · Mitteilungsvorlage
14 Entwurf der Satzung der Stadt Gladbeck zur Änderung städtischer Entgeltordnungen und Gebührensatzungen im Rahmen der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz
Vorlage ansehen · 22/0381 · Beschlussvorlage
15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW Genehmigung einer Dienstreise
Städtepartnerschaft mit Schwechat
Vorlage ansehen · 22/0346 · Beschlussvorlage
16 Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Marcq-En-Baroeul -
Vorlage ansehen · 22/0345 · Beschlussvorlage
17 Sachstandsbericht Unterausschuss Digitalisierung
Vorlage ansehen · 22/0349 · Mitteilungsvorlage
18.a Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022
Vorlage ansehen · 22/0416 · Mitteilungsvorlage
18.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- Bearbeitungsstand der Prüfaufträge des Haushaltssicherungskonzeptes -
19 Handlungskonzept Wohnen
Beschlussfassung über Bericht
Vorlage ansehen · 22/0199 · Beschlussvorlage
21 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis in Gladbeck (ABD)
- Viktoria Quartier -
22 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 22/0347 · Beschlussvorlage
23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
24 Mitteilungen der Bürgermeisterin
25 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
26 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
27 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 30.05.2022 nicht öffentlich
28 Beförderung von Beamteten nicht öffentlich
29 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
30 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
31 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich