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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses

12.09.2022, 14:00 – 12.09.2022, 16:44 · durchgeführt

Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 30.05.2022
5.a Energiekrise - Versorgungssituation in Gladbeck und Gegenmaßnahmen

Vorlage ansehen · 22/0417 · Mitteilungsvorlage

5.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis in Gladbeck (ABD) - Maßnahmen gegen drohende Massenarmut -
6 Städtepatenschaft mit der Stadt Dernau

Vorlage ansehen · 22/0412 · Beschlussvorlage

7 Änderung einer Ausschussbesetzung - SPD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 22/0418 · Beschlussvorlage

8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/3264.071302 - Rüstwagen Neubeschaffung

Vorlage ansehen · 22/0406 · Beschlussvorlage

9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030105/4068.091102 - Traglufthalle

Vorlage ansehen · 22/0407 · Beschlussvorlage

10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 080101/4506.091302 - SportPark Mottbruch (Gesundheits- und Integrationshaus)

Vorlage ansehen · 22/0408 · Beschlussvorlage

11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030106/4072.091202 - Breitbandanbindung Roßheideschule

Vorlage ansehen · 22/0413 · Beschlussvorlage

12 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendun-gen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage ansehen · 22/0409 · Beschlussvorlage

13 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.06.2022

Vorlage ansehen · 22/0405 · Mitteilungsvorlage

14 Entwurf der Satzung der Stadt Gladbeck zur Änderung städtischer Entgeltordnungen und Gebührensatzungen im Rahmen der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz

Vorlage ansehen · 22/0381 · Beschlussvorlage

15 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW Genehmigung einer Dienstreise Städtepartnerschaft mit Schwechat

Vorlage ansehen · 22/0346 · Beschlussvorlage

16 Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-En-Baroeul -

Vorlage ansehen · 22/0345 · Beschlussvorlage

17 Sachstandsbericht Unterausschuss Digitalisierung

Vorlage ansehen · 22/0349 · Mitteilungsvorlage

18.a Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022

Vorlage ansehen · 22/0416 · Mitteilungsvorlage

18.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Bearbeitungsstand der Prüfaufträge des Haushaltssicherungskonzeptes -
19 Handlungskonzept Wohnen Beschlussfassung über Bericht

Vorlage ansehen · 22/0199 · Beschlussvorlage

20 Mietspiegel 2022

Vorlage ansehen · 22/0403 · Mitteilungsvorlage

21 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis in Gladbeck (ABD) - Viktoria Quartier -
22 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022 - öffentlicher Teil -

Vorlage ansehen · 22/0347 · Beschlussvorlage

23 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
24 Mitteilungen der Bürgermeisterin
25 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
26 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
27 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 30.05.2022 nicht öffentlich
28 Beförderung von Beamteten nicht öffentlich
29 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022 - nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
30 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
31 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich