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Sitzung des Rates

10.11.2022, 15:00 – 10.11.2022, 17:30 · durchgeführt

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.09.2022
4.1 Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Die Linke -

Vorlage ansehen · 22/0428 · Beschlussvorlage

4.2 Änderung von Ausschussbesetzungen - SPD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 22/0429 · Beschlussvorlage

4.3 Änderung einer Ausschussbesetzung - AfD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 22/0455 · Beschlussvorlage

5 Gladbeck-Strategie 2031 a) Vorstellung des Konzeptes b) Musterresolution des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Deutsche Sektion: 'Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung'

Vorlage ansehen · 22/0431 · Beschlussvorlage

6 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.09.2022

Vorlage ansehen · 22/0434 · Beschlussvorlage

7 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 060401/3525.0912 - Dachsanierung KiTa Frochtwinkel

Vorlage ansehen · 22/0435 · Beschlussvorlage

8 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/0044.091102 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Vorlage ansehen · 22/0436 · Beschlussvorlage

9 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 020701.541202 - Dienst- und Schutzkleidung, Ausrüstung

Vorlage ansehen · 22/0437 · Beschlussvorlage

10 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstel-lungen - Liste 5 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage ansehen · 22/0438 · Beschlussvorlage

11 Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für Dezember 2022 anlässlich des Nikolausmarktes

Vorlage ansehen · 22/0427 · Beschlussvorlage

12 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 22/0430 · Mitteilungsvorlage

13 Veranstaltung gegen Rechtsextremismus - Demokratie erhalten - Vielfalt gestalten -

Vorlage ansehen · 22/0432 · Beschlussvorlage

14 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
15 Mitteilungen der Bürgermeisterin
16 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
17 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
18 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.09.2022 nicht öffentlich
19 Bestellung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
21 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich