durchgeführt

Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Start: 2020-05-25T16:00:00+02:00
End: 2020-05-25T19:17:00+02:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

25.05.2020, 16:00 – 25.05.2020, 19:17 Uhr

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 30.01.2020
5

Stadtmitte weiterbauen – Entwicklung eines neuen Viktoria-Quartiers Beginn vertiefender Untersuchungen und Planungen

Zur Vorlage · 20/0102 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat eine Beschlussvorlage für den Stadtplanungs- und Bauausschuss vorgelegt, die den Beginn vertiefender Untersuchungen und Planungen für die Entwicklung eines neuen „Viktoria-Quartiers“ vorsieht. Ziel des Projekts ist die städtebauliche Neugestaltung des Bereichs zwischen dem Kulturzentrum und dem Rathaus, um die historische Achse der ehemaligen Viktoriastraße vom Willy-Brandt-Platz zur Stadthalle wieder zu öffnen.

Anlass der Planung sind die Ergebnisse von Analysen der Sparkasse Gladbeck. Diese zeigen, dass eine Sanierung der Tiefgarage aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit nicht umsetzbar ist. Auch der Abriss des Sparkassenturms sowie der Tiefgarage wird als Option geprüft, um Platz für eine zeitgemäße Neubebauung zu schaffen. Die Stadtverwaltung beabsichtigt, die Untersuchung der Machbarkeit von Abriss und Neubau zu vertiefen, wobei auch die Einbeziehung angrenzender Grundstücksteile für eine langfristige Entwicklung vorgesehen ist.

Die städtebaulichen Ziele umfassen die Schaffung neuer Baufelder, die Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum, die Förderung von Grünverbindungen sowie die Stärkung der Wegebeziehungen für Fußgänger und Radfahrer. Mögliche Nutzungen für das Quartier beinhalten Büros, Gastronomie, Hotellerie sowie die Zusammenführung städtischer Dienststellen in einem „Haus der Sicherheit“. Für die Umsetzung wird eine Zusammenarbeit zwischen der Sparkasse, der GWG – Gladbecker Wohnungs-Gesellschaft mbH und der Stadtverwaltung angestrebt. Die weiteren Untersuchungen sollen durch die Projektpartner finanziert werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
6

Bebauungsplan Nr. 180, Gebiet: Hartmannshof, Brauckstraße Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i. V. mit § 13 a BauGB Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

Zur Vorlage · 20/0104 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Stadtplanungs- und Bauausschuss hat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 180 im Gebiet Hartmannshof, Brauckstraße, gefasst. Das Verfahren soll gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt werden. Ziel der Planung ist die Entwicklung einer Wohnnutzung auf einer etwa 1,18 Hektar großen Fläche, die derzeit primär als Parkplatz und Grünfläche genutzt wird.

Die Eigentümerinnen der Fläche, die Vonovia und die E.ON, beabsichtigen, dort etwa 80 barrierearme Mietwohnungen zu errichten. Die geplanten Mehrfamilienhäuser sollen überwiegend drei bis vier Geschosse umfassen, wobei ein Teil der Einheiten der öffentlichen Wohnraumförderung zugeführt werden soll. Das städtebauliche Konzept sieht neben Gründächern und der Erhaltung des Baumbestands auch die Schaffung von Mietergärten, Spielbereichen sowie die Erweiterung von Fuß- und Radwegen vor. Ein wichtiger Aspekt ist die Anbindung an den ÖPNV-Haltepunkt „Hartmannshof“. Für den ruhenden Verkehr sind rund 70 Stellplätze inklusive E-Ladesäulen vorgesehen.

Mit dem neuen Bebauungsplan sollen die bestehenden, nicht mehr zeitgemäßen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 28 sowie dessen erste Änderung im Geltungsbereich aufgehoben werden. Zwischen der Stadt und der Vorhabenträgerin soll ein städtebaulicher Vertrag geschlossen werden, der unter anderem die Kostenübernahme für die Planung sowie die Schaffung von gefördertem Wohnraum regelt. Die Kosten für die Verlegung einer notwendigen Entwässerungsleitung werden von der Vorhabenträgerin getragen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200515091231-0
7.a

Bundesstraße B 224, Querung in Höhe Schützenstr. / Stallhermstr. a.) Bericht der Verwaltung

Zur Vorlage · 20/0109 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Stadtplanungs- und Bauausschuss einen Bericht zur Verkehrssicherheit an der B 224 im Bereich der Einmündung Schützenstraße/Stallhermstraße vorgelegt. Im Fokus stehen die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sowie die Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h.

Hinsichtlich einer Geschwindigkeitsbegrenzung ergab eine juristische Prüfung keine neuen Handlungsansätze. Eine Anordnung durch die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Gladbeck erfordert das Einvernehmen mit dem zuständigen Straßenbaulastträger, dem Landesbetrieb Straßen.NRW. Dieser sieht keine verkehrsrechtliche Grundlage für eine solche Maßnahme. Eine Abfrage bei der Kreispolizeibehörde zeigte zudem, dass die Unfallzahlen an dieser Stelle unauffällig sind, wenngleich die subjektive Unsicherheit, insbesondere auf dem Schulweg, als vorhanden beschrieben wird.

Für bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit besteht seitens des Landesbetriebs Straßen.NRW die Bereitschaft, entsprechende Maßnahmen mitzutragen oder zu übernehmen. Die Verwaltung prüft hierzu verschiedene Optionen, darunter den Neubau einer baulichen Trennung, die Pflasterung von Aufstellflächen, eine verbesserte Beleuchtung der Seitenräume sowie die Prüfung verlängerter Freigabezeiten für Fußgänger. Die konkreten finanziellen Auswirkungen sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bezifferbar, da die Maßnahmen erst entwickelt und die Kostenaufteilung zwischen der Stadt und dem Landesbetrieb geklärt werden muss. Der Ausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, weitere Sicherungsmaßnahmen zu erarbeiten und mit dem Landesbetrieb abzustimmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
7.b

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2020 'Querung der B 224 im Bereich der Schützenstr.'
8

Anschlussstelle Ellinghorst der BAB 2 an der Beisenstraße Errichtung von Lichtsignalanlagen und einer Querungshilfe

Zur Vorlage · 20/0087 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0087 des Ingenieuramtes sieht die Errichtung von Lichtsignalanlagen sowie einer barrierefreien Querungshilfe an der Anschlussstelle Ellinghorst der BAB 2 an der Beisenstraße vor. Hintergrund der Maßnahme ist die Einstufung der Kreuzungen zu den Auffahrten der BAB 2 als Unfallhäufungsstellen durch die Unfallkommission. In den Jahren 2018 und 2019 wurden an diesen Stellen insgesamt 22 Unfälle mit sieben Schwerverletzten und 13 Leichtverletzten verzeichnet.

Da die Umsetzung der Lichtsignalanlagen durch Straßen.NRW aufgrund von Kapazitätsengpässen bisher nicht erfolgt ist, beabsichtigt die Verwaltung, die Planung und den Bau nun selbst zu übernehmen. Die Kosten für die Lichtsignalanlagen werden zwischen der Stadt Gladbeck und Straßen.NRW aufgeteilt, wobei der Landesbetrieb voraussichtlich etwa 70 Prozent der Kosten übernimmt. Die Finanzierung der barrierefreien Mittelinsel zwischen der Einmündung der Bohmertstraße und der Auffahrt erfolgt vollständig durch die Stadt Gladbeck.

Die Vorlagen enthalten bereits die Vorplanungen sowie die Abstimmung der signaltechnischen Unterlagen mit der Bezirksregierung. Eine entsprechende Bau- und Kostenübernahmevereinbarung mit Straßen.NRW soll zeitnah abgeschlossen werden. Die Umsetzung der baulichen Maßnahmen ist für den Herbst 202

Der Stadtplanungs- und Bauausschuss wird beauftragt, die Verwaltung mit der Durchführung der Bauarbeiten zu beauftragen. Die finanziellen Auswirkungen im investiven Finanzplan belaufen sich auf eine Einzahlung von 197.000 Euro durch Beiträge Dritter sowie eine Auszahlung von 392.000 Euro.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200514114019-0
9

18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck Bereich: Feldhauser Straße / Brunnenstraße Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Zur Vorlage · 20/0165 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der 18. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet Feldhauser Straße / Brunnenstraße die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beantragt. Das Planungsgebiet umfasst das Areal der ehemaligen Willy-Brandt-Schule im Stadtteil Zweckel und umfasst die Flurstücke 759 und 768 der Flur 22.

Ziel der Änderung ist die Neunutzung des Geländes. Während das Gebiet bisher als Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Schule“ ausgewiesen ist, soll im südlichen Teil ein Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel und Nahversorgung sowie im nordwestlichen Bereich eine Wohnbaufläche für zwei Mehrfamilienhäuser ausgewiesen werden. Die Planung ist Teil eines Nachnutzungskonzeptes, das die Sicherstellung der Nahversorgung in Zweckel vorsieht. Parallel dazu wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 176 aufgestellt.

Im Rahmen der Beteiligung von Behörden und sonstigen Tragen öffentlicher Belange liegen verschiedene Stellungnahmen vor. Die RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft hat keine grundsätzlichen Bedenken geäußert, verwies jedoch auf die Einhaltung von Sicherheitsabständen zu Versorgungsleitungen. Die Bezirksregierung Arnsberg empfahl eine Aktualisierung der Informationen zur Berechtsamssituation bezüglich Steinkohle und Kohlenwasserstoffen. Die Industrie- und Handelskammer Nord-Westfalen regte eine Präzisierung der Verkaufsflächen im Plan an, was die Verwaltung jedoch nicht als erforderlich ansah. Die Stadtverwaltung Gelsenkirchen äußerte Bedenken hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Nahversorgungsstruktur im Stadtteil Scholven, worauf die Verwaltung mit Verweis auf ein Gutachten reagierte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200514114842-0
10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 176, Gebiet: Feldhauser- / Brunnenstraße Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Zur Vorlage · 20/0141 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat eine Beschlussvorlage für den Stadtplanungs- und Bauausschuss vorgelegt, die die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 176 für das Gebiet Feldhauser/Brunnenstraße betrifft. Das Projekt umfasst die Neunutzung des ehemaligen Schulgrundstücks in Gladbeck-Zweckel auf einer Fläche von etwa 9.700 Quadratmetern. Nach dem Abriss der bestehenden Schulgebäude soll dort ein SB-Lebensmittelmarkt mit einer Verkaufsfläche von 1.500 Quadratmetern und 88 Stellplätzen entstehen. Zusätzlich sind im nördlichen Teilbereich zwei dreigeschossige Wohngebäude mit insgesamt etwa 24 geförderten Wohnungen geplant, die über die Brunnenstraße erschlossen werden sollen.

Im Rahmen der Beteiligung von Behörden und Trägern öffentlicher Belange wurden verschiedene fachliche Hinweise berücksichtigt. Die Verwaltung wird den Verlauf einer außer Betrieb befindlichen Ferngasleitung sowie die notwendigen Schutzstreifen im Bebauungsplanplan darstellen. Zur Bewältigung der Zunahme versiegelter Flächen und zur Umsetzung der Zukunftsvereinbarung Regenwasser ist die Installation eines Mulden-Rigolen-Systems sowie die Verwendung wasserdurchlässiger Oberflächenbeläge für die Stellplätze vorgesehen. Zudem wird ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht für eine bestehende Fernwärmeleitung eingetragen. Die Vorgaben der Bezirksregierung Münster bezüglich des Schutzes eines Trinkwassernotbrunnens in der Brunnenstraße werden ebenfalls im Plan berücksichtigt. Die Festlegung der externen Ausgleichsmaßnahmen erfolgt im weiteren Verfahren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200514142323-0
11

1. Änderung der Stellplatzsatzung gemäß § 48 Absatz 3 Satz 1 Bauordnung NRW der Stadt Gladbeck vom 18.12.2019

Zur Vorlage · 20/0162 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0162 sieht eine erste Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Gladbeck vor. Ziel der Anpassung ist eine klarstellende Neuregelung der Berechnungsgrundlage für die Anzahl der erforderlichen Stellplätze bei Wohnbauvorhaben.

Bisher dient die Bruttogrundfläche (BGF) als Bezugsgröße für die Ermittlung der Stellplatzanzahl in Mehrfamilienhäusern. Die Verwaltung führt dazu aus, dass die bisherige Praxis der Einbeziehung von Kellergeschossen und reinen Abstellräumen in die Berechnung zu Ergebnissen geführt hat, die nicht mehr unmittelbar an die tatsächliche Wohnungsgröße gekoppelt waren. Um die rechtliche Klarheit und Nachvollziehbarkeit zu erhöhen, soll die Definition der BGF präzisiert werden. Künftig sollen Flächen in Kellergeschossen, die keine Aufenthaltsräume enthalten, sowie Flächen, die explizit zum Abstellen von Kraftfahrzeugen oder Fahrrädern dienen, bei der Ermittlung der Bruttogrundfläche nicht mehr berücksichtigt werden.

Die Änderung der Satzung erfolgt im Rahmen der laufenden Erarbeitung einer umfassenden Neufassung der Stellplatzsatzung durch die Verwaltung, die eine Regelung für alle Bauvorhaben anstrebt. Mit der vorliegenden Änderung sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen verbunden. Der Entwurf sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die beigefügte Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung vom 18.12.2019 beschließt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200515095127-0
12

15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck Bereich: „Horster Straße; zwischen Lukasstraße und Kiebitzheidestraße“ I Beschlussfassung über Anregungen II Beschlussfassung über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes

Zur Vorlage · 20/0143 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck plant die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Gebiet in der Horster Straße im Stadtteil Butendorf, das zwischen der Lukasstraße und der Kiebitzheidestraße liegt. Gegenstand der Änderung ist die Erweiterung eines bestehenden Lebensmittelmarktes von etwa 700 m² auf circa 1.000 m² Verkaufsfläche. Da das Vorhaben durch die Vergrößerung den Status eines großflächigen Einzelhandels erreicht und außerhalb eines zentralen Versorgungsbereichs liegt, ist die Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „Großflächiger Einzelhandel / Nahversorgung“ erforderlich.

Ein vorliegendes Gutachten bestätigt die städtebauliche Verträglichkeit sowie die Funktion zur Sicherstellung der wohnortnahen Versorgung. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt parallel zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1s „Horster Straße“.

Im Rahmen der Beteiligungsverfahren wurden verschiedene Anregungen behandelt. Die IHK Nord Westfalen regte eine präzisere Zweckbestimmung an, was die Verwaltung jedoch als nicht erforderlich ablehnte, da die aktuelle Bezeichnung ausreichend sei. Die Stadtverwaltung Gelsenkirchen äußerte Bedenken hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Nahversorgungsstruktur im angrenzenden Stadtteil Schaffrath. Die Verwaltung verwies hierbei auf die bestehende Planung. Ein Hinweis der Uniper Kraftwerke GmbH auf ein mögliches Interesse an einer Wärmeversorgung des Marktes wurde an den Vorhabenträger weitergeleitet. Die Empfehlungen der Bezirksregierung Arnsberg bezüglich der Abstimmung mit Bodenschutzbehörden und Bergwerksunternehmen werden berücksichtigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200514094832-0
13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 171 Gebiet: Horster Straße 101 I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 20/0142 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage Nr. 20/0142 betrifft den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 171 für das Grundstück an der Horster Straße 101 in Gladbeck-Butendorf. Ziel des Vorhabens ist die Erweiterung der Verkaufsfläche des dort ansässigen Lebensmittelmarktes von etwa 700 auf circa 1000 Quadratmeter. Die Erweiterung soll durch die Einbeziehung einer bisherigen Brachfläche sowie die Verlagerung der bestehenden Parkplatzanlage erfolgen. Ein Gutachten der CIMA Beratungs- und Management GmbH bestätigt, dass der Standort die Anforderungen an die wohnortnahe Versorgung erfüllt und keine negativen Auswirkungen auf den zentralen Versorgungsbereich entstehen.

Im Rahmen des Verfahrens wurden die Anregungen von Behörden geprüft. Die Bezirksregierung Münster äußerte Bedenken hinsichtlich der Entwässerungssituation und der Einhaltung des Landeswassergesetzes. Die Verwaltung wies diese Bedenken zurück, da die betreffende Fläche bereits vor 1996 bebaut war und die zusätzliche Versiegelung für die hydraulische Kapazität des Mischwassersammlers in der Horster Straße vernachlagbar sei. Die Kreisverwaltung Recklinghausen gab vor, dass das Niederschlagswasser in die Mischwasserkanalisation einzuleiten ist und eine Versickerung aufgrund der Altlastensituation nicht zulässig ist. Zudem müssen bei der Gründung und dem Bau keine wassergefährdenden Stoffe eingesetzt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, diese Vorgaben im Rahmen der Umsetzung des Bebauungsplans zu berücksichtigen. Als nächer Verfahrensschritt ist der Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200518095524-0
14

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 31.01.2020 „Umgestaltung und Kreisverkehre auf der Buerschen Str. in Gladbeck Ost“
15

Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 04.03.2020 'Beleuchtung des Fußweges Zweckeler Straße'
16

Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 06.05.2020 'S9 Direktverbindung zwischen Gladbeck-West und Recklinghausen-Hauptbahnhof'
17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Errichtung einer 3-Gruppen-Kindertagesstätte an der Uhlandstraße - Planungsbeschluss

Zur Vorlage · 20/0139 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage Nr. 20/0139 des Amts für Immobilienwirtschaft befasst sich mit der Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit drei Gruppen an der Uhlandstraße. Der Jugendhilfeausschuss hatte in vorangegangenen Sitzungen die Notwendigkeit eines Ausbaus von Kindertagesstätten-Plätzen festgestellt, wobei die Erstellung der Einrichtung an der Uhlandstraße als Teil eines Ausbauprogramms vorgesehen ist.

Ursprünglich war geplant, die Planungen dem Stadtplanungs- und Bauausschuss in der Sitzung am 19. März 2020 vorzustellen und dort beschließen zu lassen. Aufgrund der durch die Corona-Krise bedingten Einschränkungen wurde diese Sitzung jedoch ersatzlos abgesagt. Um eine Verschiebung des Projektstarts und der damit verbundenen Fertigstellung der Kindertagesstätte zu vermeiden, wurde am 26. März 2020 eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW durch den Bürgermeister und den Ausschussvorsitzenden getroffen.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, diese bereits getroffene Dringlichkeitsentscheidung nun formell zu genehmigen, sodass die dargestellte Planung beschlossen ist. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme werden auf eine bereits existierende Vorlage verwiesen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200514115651-0
18

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Errichtung einer 3-Gruppen-Kindertagesstätte an der Berliner Straße - Planungsbeschluss

Zur Vorlage · 20/0140 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0140 des Amts für Immobilienwirtschaft befasst sich mit der Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Errichtung einer 3-Gruppen-Kindertagesstätte an der Berliner Straße. Der Jugendhilfeausschuss hatte in vorangegangenen Sitzungen die Notwendigkeit eines Ausbaus der Kindertagesstätten-Plätze festgestellt, wobei die Erstellung der Einrichtung an der Berliner Straße als Teil eines beschlossenen Ausbauprogramms vorgesehen ist.

Ursprünglich war geplant, die entsprechenden Planungen in der Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 19. März 2020 vorzustellen und zu beschließen. Aufgrund der durch die Corona-Krise bedingten Einschränkungen wurde diese Sitzung jedoch ersatzlos abgesagt. Um eine Verschiebung des Projektstarts und der damit verbundenen Fertigstellung der Kindertagesstätte zu vermeiden, wurde am 26. März 2020 eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW durch den Bürgermeister und den Ausschussvorsitzenden getroffen.

Der Beschlussentwurf sieht vor, diese bereits im Wege der Dringlichkeit getroffene Entscheidung nun formell zu genehmigen, sodass die dargestellte Planung als beschlossen gilt. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme werden in einer separaten Vorlage referenziert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200518100038-0
19

Projektberichte 1. Halbjahr 2020

Zur Vorlage · 20/0170 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Mitteilungsvorlage mit der Nummer 20/0170 dient der Information des Stadtplanungs- und Bauausschusses über den aktuellen Stand der investiven Baumaßnahmen in Gladbeck. Gemäß dem bestehenden Berichtswesen der Stadtverwaltung ist vorgesehen, zweimal jährlich über den Fortschritt dieser Projekte zu berichten. Die Berichterstattung erfolgt jeweils in der letzten Sitzung vor der Sommerpause sowie in der letzten Sitzung des Kalenderjahres.

Die Vorlage enthält die Projektberichte für das erste Halbjahr 2020. Mit der Vorlage wird der Stadtplanungs- und Bauausschuss gebeten, diese Berichte zur Kenntnis zu nehmen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen und keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind. Die Zuständigkeit für die Vorlage liegt beim Dezernat V, vertreten durch den Stadtbaurat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200514112559-0
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
22

Mitteilungen des Dezernenten
23

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
24

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
25

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 30.01.2020nicht öffentlich
26

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
27

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
28

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
29

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
30

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich