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Sitzung des Rates

18.09.2014, 14:08 – 18.09.2014, 16:45 · durchgeführt

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 B 224/ A 52
4.a Planfeststellung für den Bau der A 52 - Autobahnkreuz Essen B 224 - Autobahndreieck Essen/Gladbeck hier: Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 14/0372 · Beschlussvorlage

4.b Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Appell des Rates zur A 52 -
5.1 Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Vorlage ansehen · 14/0370 · Beschlussvorlage

5.2 Änderung einer Ausschussbesetzung - Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung -

Vorlage ansehen · 14/0386 · Beschlussvorlage

6 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung hier: Ausschreibung der Stelle einer/eines technischen Beigeordneten

Vorlage ansehen · 14/0394 · Beschlussvorlage

7 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2014

Vorlage ansehen · 14/0321 · Beschlussvorlage

8 Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 11.07.2013 a) Parkgebührenbefreiung für klimafreundliche Fahrzeuge b) Ausweitung der Parkgebührenpflicht gem. HSP-Maßnahme Nr.22.2

Vorlage ansehen · 14/0378 · Beschlussvorlage

9 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 14/0379 · Beschlussvorlage

10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2014
11.1 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahlen am 25. Mai 2014 a) des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Gladbeck b) der Vertretung der Stadt Gladbeck c) der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder

Vorlage ansehen · 14/0326 · Beschlussvorlage

11.2 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahlen am 25. Mai 2014 a) des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Gladbeck b) der Vertretung der Stadt Gladbeck c) der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder

Vorlage ansehen · 14/0381 · Beschlussvorlage

12 Besetzung von Schulleitungsstellen

Vorlage ansehen · 14/0346 · Beschlussvorlage

13 Bebauungsplan Nr. 151 Gebiet: Roßheidestraße / Südpark hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 14/0269 · Beschlussvorlage

14 Bebauungsplan Nr. 149, 1. Änderung Gebiet: Rockwoolstraße / Bottroper Straße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 14/0270 · Beschlussvorlage

15 Bebauungsplan Nr. 162 Gebiet: Horster Straße / Bergmannstraße hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Vorlage ansehen · 14/0272 · Beschlussvorlage

16 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2014

Vorlage ansehen · 14/0382 · Beschlussvorlage

17 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18 Mitteilungen des Bürgermeisters
19 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
20 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
21 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
22 Jahresabschluss 2013 ZBG nicht öffentlich
23 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2013 nicht öffentlich
24 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2014 nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich