durchgeführt
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 2Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 3Genehmigung der Tagesordnung
- 4Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
- 5Anregungen gem. § 24 GO NRW -Stadtverband Unabhängige-Bürger-Partei (UBP)- a) Gutachten zur energetischen Bewertung öffentlicher Gebäude b) Parkbänke als Hilfsinseln c) Frostbedingte Straßenschäden durch frühzeitiges Handeln reduzierenZur Vorlage · 13/0277 · Beschlussvorlage
- 6Änderung einer Ausschussbesetzung - CDU-Ratsfraktion -Zur Vorlage · 13/0302 · Beschlussvorlage
- 7Vorlage des Jahresabschlusses 2012 und Lageberichts der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der OrganeZur Vorlage · 13/0297 · Beschlussvorlage
- 8Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012Zur Vorlage · 13/0286 · Beschlussvorlage
- 9Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013Zur Vorlage · 13/0299 · Beschlussvorlage
- 10Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013Zur Vorlage · 13/0300 · Beschlussvorlage
- 11Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.03 (Realschulen) und 03.01.05 (Gesamtschule) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem AnlagevermögenZur Vorlage · 13/0287 · Beschlussvorlage
- 12Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.06.2001Zur Vorlage · 13/0293 · Beschlussvorlage
- 13Beschwerdemanagement bei der Stadt GladbeckZur Vorlage · 13/0315 · Beschlussvorlage
- 14Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -Zur Vorlage · 13/0313 · Beschlussvorlage
- 15Bericht zur Lebenslage der Menschen mit Behinderungen in der Stadt GladbeckZur Vorlage · 13/0238 · Beschlussvorlage
- 16Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Parken am Bahnhof-West und Anschluss an den Radweg auf der Bahntrasse mit Verbindung zum 'City-Trail' nach Bottrop und zum 'Emscher-Park-Radweg'
- 16.aParkplatzsituation Bahnhof West
- 17Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Stadtumbau West, Rentfort-Nord, Schwechater Straße 38 -Zur Vorlage · 13/0301 · Beschlussvorlage
- 18Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 19Mitteilungen des Bürgermeisters
- 20Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
- 21Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
- 22Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschussesnicht öffentlich
- 23Ausgleichsansprüche wegen der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit bei der Feuerwehr bis zum Jahr 2006 Hier: Vergleichsvorschlag über einen finanziellen Ausgleichnicht öffentlich
- 24Personalangelegenheitnicht öffentlich
- 25.1Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperrenicht öffentlich
- 25.2Ausnahme von der Wiederbesetzungssperrenicht öffentlich
- 26Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
- 27Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich