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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

01.07.2013, 14:00 – 01.07.2013, 17:45 · durchgeführt

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregungen gem. § 24 GO NRW -Stadtverband Unabhängige-Bürger-Partei (UBP)- a) Gutachten zur energetischen Bewertung öffentlicher Gebäude b) Parkbänke als Hilfsinseln c) Frostbedingte Straßenschäden durch frühzeitiges Handeln reduzieren

Vorlage ansehen · 13/0277 · Beschlussvorlage

6 Änderung einer Ausschussbesetzung - CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 13/0302 · Beschlussvorlage

7 Vorlage des Jahresabschlusses 2012 und Lageberichts der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

Vorlage ansehen · 13/0297 · Beschlussvorlage

8 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012

Vorlage ansehen · 13/0286 · Beschlussvorlage

9 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013

Vorlage ansehen · 13/0299 · Beschlussvorlage

10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

Vorlage ansehen · 13/0300 · Beschlussvorlage

11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.03 (Realschulen) und 03.01.05 (Gesamtschule) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
12 Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.06.2001

Vorlage ansehen · 13/0293 · Beschlussvorlage

13 Beschwerdemanagement bei der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 13/0315 · Beschlussvorlage

14 Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -

Vorlage ansehen · 13/0313 · Beschlussvorlage

15 Bericht zur Lebenslage der Menschen mit Behinderungen in der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 13/0238 · Beschlussvorlage

16 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Parken am Bahnhof-West und Anschluss an den Radweg auf der Bahntrasse mit Verbindung zum 'City-Trail' nach Bottrop und zum 'Emscher-Park-Radweg'
16.a Parkplatzsituation Bahnhof West
17 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Stadtumbau West, Rentfort-Nord, Schwechater Straße 38 -

Vorlage ansehen · 13/0301 · Beschlussvorlage

18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen des Bürgermeisters
20 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
21 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
22 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
23 Ausgleichsansprüche wegen der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit bei der Feuerwehr bis zum Jahr 2006 Hier: Vergleichsvorschlag über einen finanziellen Ausgleich nicht öffentlich
24 Personalangelegenheit nicht öffentlich
25.1 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
25.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
26 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
27 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich