Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
10.12.2007, 15:00 – 10.12.2007, 17:37 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Wahl eines technischen Beigeordneten
Vorlage ansehen · 07/0490 · Beschlussvorlage
6 I. Neuordnung des Dezernates II
II. Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 07/0492 · Beschlussvorlage
7 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft
- Anträge aus den Fachausschüssen
Vorlage ansehen · 07/0470 · Beschlussvorlage
8 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft
- Marketingmaßnahmen
Vorlage ansehen · 07/0473 · Beschlussvorlage
9 Hauptsatzung der Stadt Gladbeck vom 13.3.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 21.12.2004;
hier: Erlass einer Änderungssatzung
Vorlage ansehen · 07/0472 · Beschlussvorlage
10 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse vom 13.3.1995, zuletzt geändert am 25.2.2005
Vorlage ansehen · 07/0471 · Beschlussvorlage
11 Gewährung von Zuwendungen für Geschäftsbedürfnisse an fraktionslose Ratsmitglieder
Vorlage ansehen · 07/0418 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007;
hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 70000.968000
- Abkoppelung von Teilflächen vom Mischkanal -
Vorlage ansehen · 07/0482 · Beschlussvorlage
13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 61200.935000 - Beschaffung von beweglichem Vermögen -
Vorlage ansehen · 07/0491 · Beschlussvorlage
14 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben - Liste 3 - gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007
Vorlage ansehen · 07/0480 · Beschlussvorlage
15 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 82 und 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2007
Vorlage ansehen · 07/0495 · Beschlussvorlage
16 Entwässerungsgebührensätze 2008
Vorlage ansehen · 07/0393 · Beschlussvorlage
17 Realsteuerhebesätze 2008
Vorlage ansehen · 07/0394 · Beschlussvorlage
18 Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld
- Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2008 -
Vorlage ansehen · 07/0457 · Beschlussvorlage
19 Vorschläge gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion
- Integration
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
21 Mitteilungen des Bürgermeisters
22 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
23 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
24 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
25 Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck-Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
26 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre;
hier: Planstelle im Ingenieuramt, Abteilung Stadtentwässerung
nicht öffentlich
27 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre;
hier: Planstelle im Amt für Stadtplanung und Bauaufsicht nicht öffentlich
28 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre;
hier: Planstelle im Amt für kommunale Finanzen nicht öffentlich
29 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW;
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 82 und 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2007
hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 58000.550000 - Sanierung Steganlage Nordpark
30 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
31 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich