Sitzung des Rates
04.05.2016, 14:00 – 04.05.2016, 15:29 · durchgeführt
Gremium: Rat
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 10.03.2016
4 Bürgerbegehren
Frage der Initiatoren:
'Soll der Bürgermeister der Stadt Gladbeck beauftragt werden, die zur A 52 mit Bund und Land getroffene Vereinbarung rückgängig zu machen?'
Vorlage ansehen · 16/0145 · Beschlussvorlage
5.a Änderung von Ausschussbesetzungen
- DSL-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 16/0143 · Beschlussvorlage
5.b Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion DIE LINKE -
Vorlage ansehen · 16/0158 · Beschlussvorlage
6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2016
hier: Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 15.01.02 (Standort- und Strukturentwicklung), Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
Vorlage ansehen · 16/0144 · Beschlussvorlage
7 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit von der Stadt Gladbeck auf die Stadt Herten
Vorlage ansehen · 16/0179 · Beschlussvorlage
8 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 (Wegfall der Befristung)
Vorlage ansehen · 16/0117 · Beschlussvorlage
9 Bebauungsplan Nr. 166
Gebiet: Mottbruchhalde
hier: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre
Vorlage ansehen · 16/0114 · Beschlussvorlage
10 Baugebiet Grabenstraße „Roter Turm“
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Schlachthofgelände „Am roten Turm“ in Gladbeck
Vorlage ansehen · 16/0102 · Beschlussvorlage
11 Bebauungsplan Nr. 165,
Gebiet: Grabenstraße „Roter Turm”
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 16/0115 · Beschlussvorlage
12 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
13 Mitteilungen des Bürgermeisters
14 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
15 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
16 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 10.03.2016 nicht öffentlich
17 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
18 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich