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Sitzung des Rates
24.09.2009, 13:00 – 24.09.2009, 15:55 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
5 Bildung eines Integrationsrates
hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gladbeck vom 13.03.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 18.12.2007
Vorlage ansehen · 09/0287 · Beschlussvorlage
6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 09/0374 · Beschlussvorlage
7 Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007
Vorlage ansehen · 09/0372 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2009;
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 12.02.01
Planung und Bau von Verkehrsflächen/- anlagen
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Maßnahme: 5102 - Friedrich-Ebert-Str.-
Auszahlung in Höhe von 200.000 €
Vorlage ansehen · 09/0280 · Mitteilungsvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 im Haushaltsjahr 2009;
hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 04.06.02
Städtische Galerie
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Maßnahme: 4003 -Erstellung Anbau Galerie-
Auszahlung in Höhe von 50.000 €
Vorlage ansehen · 09/0360 · Mitteilungsvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 5 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0356 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0357 · Mitteilungsvorlage
12 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage ansehen · 09/0355 · Beschlussvorlage
13 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage ansehen · 09/0385 · Beschlussvorlage
15 Streik in den städtischen Kindertageseinrichtungen
hier: Erstattung von Elternbeiträgen
Vorlage ansehen · 09/0383 · Beschlussvorlage
16 Integriertes Handlungskonzept Gladbeck Mitte
Vorlage ansehen · 09/0336 · Beschlussvorlage
17 Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Vorlage ansehen · 09/0376 · Beschlussvorlage
18 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2009
Vorlage ansehen · 09/0291 · Beschlussvorlage
19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen des Bürgermeisters
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
24 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2009 nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich