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Sitzung des Rates
12.09.2024, 14:00 – 12.09.2024, 15:12 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.06.2024
4.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- AfD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 24/0359 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung von Ausschussbesetzungen
- FDP-Ratsfraktion-
4.3 Änderung einer Ausschussbesetzung
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 24/0391 · Beschlussvorlage
4.4 Änderung von Ausschussbesetzungen/ Integrationsrat
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 24/0425 · Beschlussvorlage
4.5 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Soziales Bündnis in Gladbeck -
Vorlage ansehen · 24/0441 · Beschlussvorlage
5 Wahl eines beratenden Ausschussmitgliedes gem. § 58 Abs. 1 S. 11 GO NRW
Vorlage ansehen · 24/0419 · Beschlussvorlage
6 Bestimmung einer Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 24/0418 · Beschlussvorlage
7 Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Betriebsgesellschaft mbH
- Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat -
Vorlage ansehen · 24/0427 · Beschlussvorlage
8 Zweckverband "Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen" (GKD)
- Bestellung von Vertreter:innen der Stadt Gladbeck für die Verbandsversammlung -
Vorlage ansehen · 24/0373 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage ansehen · 24/0428 · Beschlussvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2024
Vorlage ansehen · 24/0429 · Beschlussvorlage
11 Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage ansehen · 24/0423 · Beschlussvorlage
12 Beteiligung der Stadt Gladbeck an den Gesamtkosten zur räumlichen Erweiterung der Jordan-Mai-Schule, Söllerstr. 10, 45966 Gladbeck
Vorlage ansehen · 24/0386 · Beschlussvorlage
14 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Jahresabschluss ZBG 2023; Gewinnverwendung
Vorlage ansehen · 24/0436 · Beschlussvorlage
15 Bebauungsplan Nr. 185,
Gebiet: Horster Straße / Hochstraße / Wilhelmstraße / Grabenstraße
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 24/0334 · Beschlussvorlage
16 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2024
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 24/0355 · Beschlussvorlage
17 Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse vom 28.08.2024 - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP
hier: Resolutionsantrag für die jüngst beschlossenen Änderungen des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW
18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen der Bürgermeisterin
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.06.2024 nicht öffentlich
24 Abberufung einer Prüferin/eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW nicht öffentlich
25 Anteilsverkauf der ELE-GEW Photovoltaikgesellschaft mbH (EPG) von der Emscher Lippe GmbH an die Stadtwerke Gelsenkirchen nicht öffentlich
26 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2023 nicht öffentlich
27 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2024
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich