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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
27.03.2023, 14:00 – 27.03.2023, 16:25 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 06.02.2023
5 Anregung gem. § 24 GO NRW
- Situation Hochhaus Steinstraße 72 -
Vorlage ansehen · 230157 · Beschlussvorlage
6.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- AfD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 230076 · Beschlussvorlage
6.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Jugendhilfeausschuss -
Vorlage ansehen · 230108 · Beschlussvorlage
6.3 Änderung einer Ausschussbesetzung
- FDP Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 230154 · Beschlussvorlage
6.4 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -
Vorlage ansehen · 230174 · Beschlussvorlage
7 Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden und eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 230155 · Beschlussvorlage
8 a) Änderung der Hauptsatzung
b) Stellenplan 2023 - Nachtrag
c) Ausschreibung der Stelle eines/einer Beigeordneten (Stadtkämmerer:in)
Vorlage ansehen · 230169 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 8 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 230158 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 230170 · Beschlussvorlage
11 Umgang mit über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
hier: Entscheidungsbefugnis
Vorlage ansehen · 230159 · Beschlussvorlage
13 Entwurf des Jahresabschlusses 2021
Vorlage ansehen · 230164 · Beschlussvorlage
14 Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2022 nach 2023
Vorlage ansehen · 230156 · Beschlussvorlage
15 Gebührenreduzierung für Personalausweise bei Sozialleistungsbezug
Vorlage ansehen · 230146 · Beschlussvorlage
16 Sachstandsbericht Unterausschuss Digitalisierung
Vorlage ansehen · 230175 · Mitteilungsvorlage
17.a Verhandlungen über eine mögliche Landesunterkunft für Geflüchtete in Gladbeck
a) Bericht der Verwaltung
Vorlage ansehen · 230171 · Beschlussvorlage
17.b Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion in Gladbeck
- Unterbringung von bis zu 1000 weiteren Flüchtlingen im Hotel 'Van der Valk'? -
18 Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) in Gladbeck
- Benennung einer Straße in Gladbeck nach unserer Partnerstadt Alanya -
19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen der Bürgermeisterin
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 06.02.2023 nicht öffentlich
24 Beförderung eines Beamten nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich