Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
07.11.2022, 15:05 – 07.11.2022, 17:57 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.09.2022
5.a Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 22/0428 · Beschlussvorlage
5.b Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0429 · Beschlussvorlage
5.c Änderung einer Ausschussbesetzung
- AfD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0455 · Beschlussvorlage
6 Gladbeck-Strategie 2031
a) Vorstellung des Konzeptes
b) Musterresolution des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Deutsche Sektion: 'Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung'
Vorlage ansehen · 22/0431 · Beschlussvorlage
7 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.09.2022
Vorlage ansehen · 22/0434 · Beschlussvorlage
8 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 060401/3525.0912 - Dachsanierung KiTa Frochtwinkel
Vorlage ansehen · 22/0435 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/0044.091102 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Vorlage ansehen · 22/0436 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 020701.541202 - Dienst- und Schutzkleidung, Ausrüstung
Vorlage ansehen · 22/0437 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstel-lungen - Liste 5 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0438 · Beschlussvorlage
12 Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für Dezember 2022 anlässlich des Nikolausmarktes
Vorlage ansehen · 22/0427 · Beschlussvorlage
13 Angriffskrieg auf die Ukraine/ Energiekrise
a) Bericht der Verwaltung
b) Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABD - Energiesparmaßnahmen der Stadt und seine Einrichtungen
Vorlage ansehen · 22/0433 · Beschlussvorlage
14 Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2022
Vorlage ansehen · 22/0440 · Mitteilungsvorlage
15 Vorschlag gem. § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) Gladbeck
- Stromzähler mit Prepaid-Karten -
16 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17 Mitteilungen der Bürgermeisterin
18 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
19 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
20 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.09.2022 nicht öffentlich
21 Besetzung der Planstelle 'Leitung des Rechnungsprüfungsamtes' nicht öffentlich
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
23 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich