Sitzung des Rates
07.04.2022, 14:00 – 07.04.2022, 16:20 · durchgeführt
Gremium: Rat
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2022
4 Resolution des Rates der Stadt Gladbeck -
Solidarität mit der Ukraine
Vorlage ansehen · 22/0187 · Beschlussvorlage
4.a Schließung der gynäkologischen Abteilung des St. Barbara Hospitals
5.1 Änderungen von Ausschussbesetzungen
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0131 · Beschlussvorlage
5.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- AfD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 22/0108 · Beschlussvorlage
6 Fremdwährungskredite der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 22/0186 · Beschlussvorlage
7 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.12.2021
(bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)
Vorlage ansehen · 22/0192 · Beschlussvorlage
8 Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage ansehen · 22/0191 · Beschlussvorlage
9 Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2021 nach 2022
Vorlage ansehen · 22/0166 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0157 · Beschlussvorlage
11 Änderung des Gebührentarifes zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert durch Satzung vom 12.12.2017
hier: Gewerbliche Nutzung von E-Scootern im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 22/0175 · Beschlussvorlage
12 Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im gesamten Gladbecker Stadtgebiet im Kalenderjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0174 · Beschlussvorlage
13 Heisenberg-Gymnasium
4. Ergänzungsvereinbarung
Vorlage ansehen · 22/0185 · Beschlussvorlage
14 Vorschlag gemäß § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- Beitritt zum deutschen Riga-Komitee -
15 Überörtliche Prüfung der gpaNRW 'Prüfung von Staatszuweisungen im Bereich Offener Ganztag'
hier: Beratung über den Prüfbericht und die Stellungnahme der Bürgermeisterin
16 Abschluss einer Beschulungsvereinbarung 'Bündelungsgymnasium' mit der Stadt Bottrop für die Dauer der Schuljahre 2023/2024 bis einschließlich 2025/2026
Vorlage ansehen · 22/0140 · Beschlussvorlage
17 Bebauungsplan Nr. 153, Gebiet: Johowstraße
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 22/0124 · Beschlussvorlage
18 Sachstandsbericht InnovationCity
Vorlage ansehen · 22/0127 · Mitteilungsvorlage
19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen der Bürgermeisterin
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2022 nicht öffentlich
24 Änderung an einer Beteiligung nicht öffentlich
25 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
26 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich