durchgeführt

Sitzung des Rates

Name: Sitzung des Rates
Start: 2020-02-19T16:00:00+01:00
End: 2020-02-19T17:16:00+01:00
Location: Ratssaal

19.02.2020, 16:00 – 19.02.2020, 17:16 Uhr

Gremium: Rat

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2019
4

Genehmigung der Bestellung des Herrn Jan Bernd Büser zum Mitglied des Vorstandes der Stadtsparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 8 Abs. 2 Buchstabe e Sparkassengesetz NW

Zur Vorlage · 20/0071 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Geschäftsstelle Rat und Bürger mit der Nummer 20/0071 befasst sich mit der Genehmigung einer personellen Besetzung im Vorstand der Stadtsparkasse Gladbeck. Der Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Gladbeck hat in seiner Sitzung am 4. Februar 2020 beschlossen, ein Mitglied zum Vorstand des Instituts zu bestellen. Diese Bestellung ist gemäß den Bestimmungen des Sparkassengesetzes Nordrhein-Westfalen (§ 15 Abs. 2 Buchstabe a) rückwirkend zum 1. Januar 2021 für eine Dauer von fünf Jahren, also bis zum 31. Dezember 2025, vorgesehen.

Nach den gesetzlichen Vorgaben des Sparkassengesetzes Nordrhein-Westfalen (§ 8 Abs. 2 Buchstabe e) bedarf die durch den Verwaltungsrat vorgenommene Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Genehmigung durch die Vertretung des Gewährträgers. Die Vorlage dient somit der förmlichen Bestätigung dieser personellen Entscheidung durch den Rat.

Aus finanzieller Sicht sind für dieses Vorhaben keine Auswirkungen auf den Haushalt verzeichnet. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen im Rahmen der Vorlage aufgeführt. Der Beschlussentwurf sieht die Genehmigung der Bestellung des betreffenden Mitglieds zum Vorstand der Stadtsparkasse Gladbeck für den genannten Zeitraum vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
5

Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 8 Absatz 2 e Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen

Zur Vorlage · 20/0066 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Nummer 20/0066 befasst sich mit der Genehmigung einer Wiederbestellung im Vorstand der Sparkasse Gladbeck. Grundlage der Vorlage ist ein Beschluss des Verwaltungsrats der Sparkasse Gladbeck aus der Sitzung vom 4. Februar 2020.

Dem Beschluss zufolge soll der Sparkassendirektor mit Wirkung vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2025 als Mitglied des Vorstandes weiterbestellt und angestellt werden. Gleichzeitig ist die Weiterbestellung als Vorsitzender des Vorstandes für den genannten Zeitraum vorgesehen. Gemäß § 8 Absatz 2 e des Sparkassengesetzes Nordrhein-Westfalen bedarf die durch den Verwaltungsrat getroffene Bestellung der Mitglieder des Vorstandes der Genehmigung durch die Vertretung des Trägers.

Der Entwurf sieht vor, dass der Rat die Wiederbestellung des Vorstandsmitglieds gemäß den Vorgaben des Verwaltungsratsbeschlusses genehmigt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese Personalentscheidung keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen und keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind. Die Zuständigkeit für die Entscheidung liegt beim Rat, wobei eine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss vorgesehen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
6

Neufassung der „Wahlordnung der Stadt Gladbeck für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder“

Zur Vorlage · 20/0055 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0055 des Organisations- und Personalamtes sieht die Verabschiedung einer Neufassung der Wahlordnung für die direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder vor. Die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates ist zeitgleich mit den allgemeinen Kommunalwahlen am 13. September 2020 angesetzt.

Die aktuelle Wahlordnung basiert auf dem Stand von 2014. Aufgrund von Änderungen im Kommunalwahlgesetz sowie in der Kommunalwahlordnung des Landes Nordrhein-Westfalen besteht die Notwendigkeit, die lokale Wahlordnung an das geltende Kommunalwahlrecht anzupassen. Die Anpassungen betreffen insbesondere die vorgeschriebenen Fristen sowie die Nummernfolge auf den Stimmzetteln. Um die Lesbarkeit der Regelungen zu gewährleisten, wird statt einer Änderungssatzung eine vollständige Neufassung der Wahlordnung vorgeschlagen.

Mit der Neufassung der Integrationsrats-Wahlordnung sind keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt Gladbeck verbunden. Zudem werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen festgestellt. Der Entwurf sieht vor, die als Anlage zur Vorlage beigefügte Neufassung der Wahlordnung zu beschließen. Die Vorlage wurde zur Vorberatung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie zur Entscheidung an den Rat der Stadt Gladbeck übermittelt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200207085913-0 20200207085913-1
7

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.09.2019

Zur Vorlage · 20/0073 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadt Gladbeck dient der Kenntnisnahme des Controllingberichts zum Haushaltssanierungsplan mit Stand zum 30. September 2019. Im Rahmen der Berichtspflichten des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ ist die Stadt verpflichtet, der Bezirksregierung Münster vierteljährlich umfassende Berichte über den Umsetzungsstand des Sanierungsplans vorzulegen. Der aktuelle Bericht, welcher bereits am 2. Dezember 2019 an die Bezirksregierung übermittelt wurde, umfasst Informationen zur Entwicklung des laufenden Haushalts für das Jahr 2019 sowie zur Umsetzung der entsprechenden Konsolidierungsmaßnahmen.

Der Bericht setzt sich aus einem Anschreiben und verschiedenen Anlagen zusammen. Diese beinhalten die Entwicklung des Haushalts 2019, die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen sowie eine spezifische Analyse zur Umsetzung der Maßnahme 7.2 bezüglich des Personalbestands zum Stichtag 30. September 2019 inklusive einer Hochrechnung zum Jahresende. Ergänzend werden Plan- und Ist-Analysen des Ergebnisplans sowie der Maßnahmen des Haushaltssanierungsplans zur Kenntnis gebracht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Stellungnahme der Bezirksregierung Münster nach deren Eingang nachgereicht wird. Mit der Vorlage sind keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen verbunden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200205164958 20200205165013 20200205165021 20200219134703
8

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 3 - gem. §83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

Zur Vorlage · 20/0074 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Nummer 20/0074 des Amtes für kommunale Finanzen befasst sich mit der Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen sowie Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019. Die Vorlage dient der Entscheidung des Rates und wurde im Haupt- und Finanzausschuss zur Vorberatung und Empfehlung vorgelegt.

Gegenstand des Antrags ist die Zustimmung zur Bereitstellung von Mitteln gemäß § 83 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Konkret geht es um Aufwendungen im Ergebnisplan, die in der sogenannten Liste 3 zusammengefasst sind. Die Gesamtsumme der betroffenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen beläuft sich auf 440.000 Euro. Die detaillierten Einzelheiten zu diesen Ausgaben sind der der Vorlage beigefügten Zusammenstellung zu entnehmen.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die in der entsprechenden Aufstellung aufgeführten Mittel in Höhe von 440.000 Euro für das Haushaltsjahr 2019 gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung genehmigt werden. Weitere finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200206134537
9

Fortführung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit (IKZ Schwarzarbeit) hier: Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und weiterer Aufgaben nach der Handwerksordnung von der Stadt Gladbeck durch die Stadt Herten

Zur Vorlage · 20/0063 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung beantragt im Rat die Fortführung und Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Schwarzarbeit. Konkret soll die bestehende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Gladbeck und der Stadt Herten über die Übernahme der Aufgaben zur Bekämpfung von Schwarzarbeit sowie weiterer Aufgaben nach der Handwerksordnung verlängert werden. Die bisherige Regelung, die die Zuständigkeit für Gladbeck, Dorsten und Marl auf die Stadt Herten übertragen hatte, war bis zum 31. Januar 2021 befristet.

Die Vorlage sieht vor, die Vereinbarung ab dem 1. Februar 2021 um weitere drei Jahre zu verlängern, wobei sich der Vertrag bei Nichtkündigung automatisch jeweils um drei Jahre verlängert. Zudem sollen die bestehenden Vereinbarungen um weitere Tatbestände nach dem Schwarzarbeitsgesetz und der Handwerksordnung ergänzt werden. Durch diese Erweiterung des Aufgabenkreises soll eine effizientere Bekämpfung erreicht und die Erzielung von Bußgelderträgen zur Kostendeckung gefördert werden.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Kosten für die Personal- und Arbeitsplatzkosten der beteiligten Teams durch einen Verteilerschlüssel auf die kreisangehörigen Städte verteilt werden. Während die Kassenwirksamkeit der Bußgelder in den vergangenen Jahren aufgrund von Zahlungsunfähigkeit der Betroffenen noch nicht zur vollständigen Kostendeckung führte, ist ein Anstieg der rechtskräftigen Bußgelder und der aufgedeckten wirtschaftlichen Schäden zu verzeichnen. Die Fachebene sowie die Hauptverwaltung befürworten die Fortsetzung der Zusammenarbeit.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200205074034-1 20200205074034-0
10

Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2020 -

Zur Vorlage · 20/0059 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Werbegemeinschaft Gladbeck e.V. hat beantragt, für das Jahr 2020 drei Sonntage als verkaufsoffene Tage festzulegen. Die beantragten Termine sind der 5. April (Ostermarkt), der 6. September (Appeltatenfest) sowie der 6. Dezember (Nikolausmarkt). In allen drei Fällen soll die Öffnung der Verkaufsstellen im Zeitraum von 13:00 bis 18:00 Uhr erfolgen.

Die Verwaltung begründet den Antrag mit einem öffentlichen Interesse gemäß dem Ladenöffnungsgesetz NRW. Die Veranstaltungen finden in räumlicher Nähe zum jeweiligen Festgebiet statt. Während die IHK Nord Westfalen, der Handelsverband NRW, die Handwerkskammer Münster sowie die Gewerkschaft ver.di Region Mittleres Ruhrgebiet Stellungnahmen abgegeben haben, liegt von der katholischen Kirche keine Rückmeldung vor. Die evangelischen Kirchen äußerten sich im Vorfeld nicht gegen die Fortführung der bisherigen Praxis. Einzig die Gewerkschaft ver.di sprach sich gegen die geplanten Öffnungen aus.

Die Vorlage weist darauf hin, dass die Veranstaltungen wie der Ostermarkt, das Appeltatenfest und der Nikolausmarkt etabliert sind und jeweils erhebliche Besucherströme anziehen. Die räumliche Begrenzung der Ladenöffnungen auf das unmittelbare Umfeld der Feste soll die Wahrung der Sonntagsruhe in angrenzenden Bereichen sicherstellen. Die Verwaltung schlägt vor, die entsprechende Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2020 zu beschließen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200207090030-0 20200205112753-1 20200205112753-2 20200205112801 20200205112808
11

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Gladbeck

Zur Vorlage · 20/0077 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0077 des Rechnungsprüfungsamtes sieht die Verabschiedung einer Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Gladbeck vor. Die bestehende Ordnung, die zuletzt im April 2011 geändert wurde, soll an die aktuellen gesetzlichen Rahmenbedingungen angepasst werden.

Grundlage für die Neufassung sind Änderungen durch das 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz vom 18. Dezember 2018, welches Anpassungen in der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie den Ersatz der Gemeindehaushaltsverordnung durch die Kommunalhaushaltsverordnung zur Folge hatte. Diese gesetzlichen Neuerungen, die seit dem 1. Januar 2020 in Kraft sind, betreffen primär die Bereiche Rechnungslegung, Gesamtabschluss, Haushaltsrecht sowie die Prüfungsprozesse.

Ein wesentlicher Bestandteil der Neufassung ist die Neuregelung der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses. Gemäß der neuen Rechtslage muss der Ausschuss dem Rat gegenüber schriftlich erklären, ob Einwendungen gegen das Prüfungsergebnis zu erheben sind und ob der vom Bürgermeister aufgestellte Jahresabschluss sowie der Lagebericht billigt werden. Neben diesen inhaltlichen Anpassungen wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Neufassung bereits beraten und empfiehlt dem Rat, die Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zu beschließen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200206115652
12

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion -Giftige Abfälle in der Baustoffmischanlage der MineralPlus GmbH-
13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen -Resolution: 'Für eine auskömmliche Finanzierung der Kosten nach dem FlüAG durch das Land NRW'-
14

Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2019 - öffentlicher Teil -

Zur Vorlage · 20/0078 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 20/0078 dient der Information des Rates der Stadt Gladbeck über die im zweiten Halbjahr 2019 gefassten Beschlüsse. Der Entwurf sieht vor, dass die entsprechende Liste der Ratsbeschlüsse für diesen Zeitraum zur Kenntnis genommen wird.

Die Vorlage wurde von der Geschäftsstelle Rat und Bürger erstellt und war für die öffentliche Sitzung des Rates am 19. Februar 2020 vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Ebenso sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit dem Vorgang verbunden. Die Liste der Beschlüsse, auf die sich die Vorlage bezieht, ist dem Dokument beigefügt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200211084900-0
15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16

Mitteilungen des Bürgermeisters
17

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
18

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
19

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2019nicht öffentlich
20

Einnahmen des Bürgermeisters aus Nebentätigkeiten im Jahre 2019nicht öffentlich
21

Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2019 - nichtöffentlicher Teil -nicht öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
23

Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich