Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
28.01.2013, 13:00 – 28.01.2013, 18:30 · durchgeführt
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
- Wortprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Wahl eines technischen Beigeordneten
Vorlage ansehen · 13/0034 · Beschlussvorlage
6 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 13/0068 · Beschlussvorlage
7 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 13/0081 · Beschlussvorlage
8 37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages;
hier: Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern
Vorlage ansehen · 13/0026 · Beschlussvorlage
9 Fortschreibung des Frauenförderplanes der Stadtverwaltung Gladbeck
Vorlage ansehen · 13/0028 · Beschlussvorlage
10 Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entwässerungsgebühren (Entwässerungsgebührensatzung) vom 11. Nov. 1997
hier: Anpassung der Satzungsbestimmungen aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 03.12.2012 zur Anerkennung von sog. Wasserverlustmengen
Vorlage ansehen · 13/0022 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0072 · Beschlussvorlage
12 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen -Liste 2- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012
Vorlage ansehen · 13/0066 · Beschlussvorlage
13 Dritte Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 27.03.2007;
- Ausnahmsweise Einführung eines vierten verkaufsoffenen Sonntags am Palmsonntag 2013
- Verlegung des verkaufsoffenen Sonntags im Monat Juni 2013 vom ersten auf den zweiten Sonntag
Vorlage ansehen · 13/0033 · Beschlussvorlage
14 Genehmigung einer Dienstreise;
Städtepartnerschaft mit Alanya
Vorlage ansehen · 13/0062 · Beschlussvorlage
15 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste
- Ratsbürgerentscheid vom 25.03.2012 zur A52 rechtlich lediglich unverbindlich? -
Vorlage ansehen · 13/0030 · Beschlussvorlage
16 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2012
Vorlage ansehen · 13/0023 · Beschlussvorlage
17 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18 Mitteilungen des Bürgermeisters
19 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
20 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
21 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
22 Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbeck nicht öffentlich
23 Personalangelegenheiten nicht öffentlich
24.1 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
24.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
24.3 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
25 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste
- Personalangelegenheiten der GWG-Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH - nicht öffentlich
26 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2012 nicht öffentlich
27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
28 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich