Sitzung des Rates
04.07.2013, 14:00 – 04.07.2013, 14:58 · durchgeführt
Gremium: Rat
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Änderung einer Ausschussbesetzung
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 13/0302 · Beschlussvorlage
5 Vorlage des Jahresabschlusses 2012 und Lageberichts der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 13/0297 · Beschlussvorlage
6 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 3 gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012
Vorlage ansehen · 13/0286 · Beschlussvorlage
7 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0299 · Beschlussvorlage
8 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0300 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.03 (Realschulen) und 03.01.05 (Gesamtschule)
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
10 Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 22.06.2001
Vorlage ansehen · 13/0293 · Beschlussvorlage
11 Betrifft: Bebauungsplan Nr. 149
Gebiet: Bottroper Straße / Rockwoolstraße
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 13/0249 · Beschlussvorlage
12 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion
- Kommunalwahlrecht für Menschen mit Behinderungen -
13 Mitteilungen des Bürgermeisters
14 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
15 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
16 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
17 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
18 Jahresabschluss 2012 ZBG nicht öffentlich
19 Entlastung des Betriebausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2012 nicht öffentlich
20 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
21 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich