Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
27.09.2010, 14:00 – 27.09.2010, 18:17 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW;
hier: Antrag von Herrn Arthur Kläsener, Herrn Wilhelm Schulte Zurhausen, Herrn Alfred Luggenhölscher
- PPP-Modell Neues Rathaus -
Vorlage ansehen · 10/0365 · Beschlussvorlage
6 Änderung von Ausschussbesetzungen;
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 10/0437 · Beschlussvorlage
7 Fotovoltaik
7.1 Gründung einer Gesellschaft zum Fotovoltaik-Projekt von Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) und Gesellschaft für die Energie und Wirtschaft mbH (GEW), Gelsenkirchen
Vorlage ansehen · 10/0374 · Beschlussvorlage
7.2 Fotovoltaikprojekte der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 10/0422 · Mitteilungsvorlage
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2010;
hier: Überplanmäßigen Bedarf im Produkt 03.01.04 Gymnasien
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
hier: Heisenberg-Gymnasium Aufwand in Höhe von 49.000 €
Vorlage ansehen · 10/0421 · Beschlussvorlage
9 Genehigung einer Dringlichkeitsentscheikdung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i.V.m. ( 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2010;
hier: Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 11.02.01
Planung und Bau der Stadtentwässerung
Auszahlungen für Baumaßnahmen
hier: Kanal Frentroper Straße
Auszahlung in Höhe von 450.000 €
Vorlage ansehen · 10/0420 · Beschlussvorlage
10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010
Vorlage ansehen · 10/0425 · Beschlussvorlage
10.a Neubildung des Genossenschaftsrates 2010-2015 der Emschergenossenschaft
hier: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds
Vorlage ansehen · 10/0441 · Beschlussvorlage
11 Die zukünftige Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB II
Der Kreis Recklinghausen als Optionskommune
gemeinsame Vorlage der zehn kreisangehörigen Städte des Kreises Recklinghausen
Vorlage ansehen · 10/0387 · Beschlussvorlage
12 Reinigungsdienst bei der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 10/0423 · Mitteilungsvorlage
13 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion
- Fuhrparkmanagement/Erstellung eines Fuhrparkkonzeptes -
Vorlage ansehen · 10/0392 · Beschlussvorlage
14 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Hier: Antrag der Fraktion Soziale Liste
- Energiesperren -
Vorlage ansehen · 10/0433 · Beschlussvorlage
15 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2010
Vorlage ansehen · 10/0368 · Beschlussvorlage
16 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17 Mitteilungen des Bürgermeisters
18 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
19 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
20 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
21 Neues Rathaus Gladbeck
- Vertragsüberleitung nicht öffentlich
22 GWG-Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages -
- Benennung eines weiteren Aufsichtsratsmitgliedes -
- Bericht über aktuelle Entwicklungen - nicht öffentlich
23.1 Genehmigung einer gem. § 60 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung;
Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für vier Planstellen im Amt für Jugend und Familie nicht öffentlich
23.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Planstelle SB Verwaltung, Zuschüsse im Sozialamt nicht öffentlich
24 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Hier: Antrag der Fraktion Soziale Liste
- Umbau des Sparkassengebäudes - nicht öffentlich
25 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2010 nicht öffentlich
26 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
27 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich