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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

27.09.2010, 14:00 – 27.09.2010, 18:17 · durchgeführt

Dokumente:

Tagesordnung

1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Antrag von Herrn Arthur Kläsener, Herrn Wilhelm Schulte Zurhausen, Herrn Alfred Luggenhölscher - PPP-Modell Neues Rathaus -

Vorlage ansehen · 10/0365 · Beschlussvorlage

6 Änderung von Ausschussbesetzungen; - Ratsfraktion Die Linke -

Vorlage ansehen · 10/0437 · Beschlussvorlage

7 Fotovoltaik
7.1 Gründung einer Gesellschaft zum Fotovoltaik-Projekt von Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) und Gesellschaft für die Energie und Wirtschaft mbH (GEW), Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 10/0374 · Beschlussvorlage

7.2 Fotovoltaikprojekte der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 10/0422 · Mitteilungsvorlage

8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2010; hier: Überplanmäßigen Bedarf im Produkt 03.01.04 Gymnasien Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen hier: Heisenberg-Gymnasium Aufwand in Höhe von 49.000 €

Vorlage ansehen · 10/0421 · Beschlussvorlage

9 Genehigung einer Dringlichkeitsentscheikdung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i.V.m. ( 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2010; hier: Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 11.02.01 Planung und Bau der Stadtentwässerung Auszahlungen für Baumaßnahmen hier: Kanal Frentroper Straße Auszahlung in Höhe von 450.000 €

Vorlage ansehen · 10/0420 · Beschlussvorlage

10 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010

Vorlage ansehen · 10/0425 · Beschlussvorlage

10.a Neubildung des Genossenschaftsrates 2010-2015 der Emschergenossenschaft hier: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds

Vorlage ansehen · 10/0441 · Beschlussvorlage

11 Die zukünftige Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB II Der Kreis Recklinghausen als Optionskommune gemeinsame Vorlage der zehn kreisangehörigen Städte des Kreises Recklinghausen

Vorlage ansehen · 10/0387 · Beschlussvorlage

12 Reinigungsdienst bei der Stadt Gladbeck

Vorlage ansehen · 10/0423 · Mitteilungsvorlage

13 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion - Fuhrparkmanagement/Erstellung eines Fuhrparkkonzeptes -

Vorlage ansehen · 10/0392 · Beschlussvorlage

14 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Hier: Antrag der Fraktion Soziale Liste - Energiesperren -

Vorlage ansehen · 10/0433 · Beschlussvorlage

15 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2010

Vorlage ansehen · 10/0368 · Beschlussvorlage

16 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17 Mitteilungen des Bürgermeisters
18 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
19 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
20 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
21 Neues Rathaus Gladbeck - Vertragsüberleitung nicht öffentlich
22 GWG-Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - - Benennung eines weiteren Aufsichtsratsmitgliedes - - Bericht über aktuelle Entwicklungen - nicht öffentlich
23.1 Genehmigung einer gem. § 60 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung; Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für vier Planstellen im Amt für Jugend und Familie nicht öffentlich
23.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Planstelle SB Verwaltung, Zuschüsse im Sozialamt nicht öffentlich
24 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Hier: Antrag der Fraktion Soziale Liste - Umbau des Sparkassengebäudes - nicht öffentlich
25 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2010 nicht öffentlich
26 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
27 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich