Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
09.02.2009, 15:00 – 09.02.2009, 20:34 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Immobilien Berliner Straße 14, 16, 18
Vorlage ansehen · 09/0073 · Beschlussvorlage
6 Haushalt 2009
Vorlage ansehen · 09/0072 · Beschlussvorlage
7 Konjunkturprogramm der Bundesregierung
1. Bericht der Verwaltung
2. Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und
seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion vom 15.01.2009
- Konsequenzen aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung vom
14.01.2009 -
3. Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und
seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion vom 19.01.2009
- Auswirkungen des zweiten Konjunkturprogramms der Bundesregierung auf die
Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 09/0089 · Beschlussvorlage
8 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Wahlausschuss -
Vorlage ansehen · 09/0090 · Beschlussvorlage
9 Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG);
hier: Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 09/0030 · Beschlussvorlage
10 Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Betriebsgesellschaft mbH;
hier: Neubestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung
Vorlage ansehen · 09/0032 · Beschlussvorlage
11 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages;
hier: Benennung von stimmberechtigten Mitgliedern
Vorlage ansehen · 09/0052 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung der Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 8 Abs. 2 e) Sparkassengesetz NRW
Vorlage ansehen · 09/0048 · Beschlussvorlage
13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2008;
hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.01 - Grundschulen - und 03.01.03 - Realschulen - bei der Haushaltsstelle Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Vorlage ansehen · 09/0082 · Beschlussvorlage
14 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0080 · Beschlussvorlage
15 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0070 · Beschlussvorlage
16 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0041 · Beschlussvorlage
17 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18 Mitteilungen des Bürgermeisters
19 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
20 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
21 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
22 LEG Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen GmbH
nicht öffentlich
23 Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Gladbeck nicht öffentlich
24.1 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Bürgeramt (Amt für öffentliche Ordnung) nicht öffentlich
24.2 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Ingenieuramt nicht öffentlich
24.3 Ausnahmen von der Wiederbesetzungssperre für zwei Planstellen im Amt für Familie, Jugend und Soziales nicht öffentlich
24.4 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Amt für Schule, Sport und Integration/Musikschule nicht öffentlich
24.5 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Amt für Immobilienwirtschaft nicht öffentlich
25 Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen
hier: Nachweisung gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2002 nicht öffentlich
25.a Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG) nicht öffentlich
26 Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 2. Halbjahr 2008 nicht öffentlich
27 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
28 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich