Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
30.10.2006, 15:01 – 30.10.2006, 16:50 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Änderung einer Ausschussbesetzung
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 06/0381 · Beschlussvorlage
6 Änderung einer Ausschussbesetzung
- DKP-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 06/0400 · Beschlussvorlage
7 Änderung von Ausschussbesetzungen
- BIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 06/0404 · Beschlussvorlage
8 Fortschreibung des Frauenförderplanes der Stadtverwaltung Gladbeck
Vorlage ansehen · 06/0398 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.11000.000.570000 - Pass- und Personalausweisvordrucke, Vordrucke Aufenthaltsgenehmigungen -
Vorlage ansehen · 06/0388 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006
Vorlage ansehen · 06/0390 · Beschlussvorlage
11 Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 8 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12. 10. 1987 über die Festsetzung der Anliegeranteile für den Ausbau der Horster Straße von Kiebitzheidestraße bis Wilhelmstraße
Vorlage ansehen · 06/0370 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dienstreise;
hier: Städtepartnerschaft mit Enfield
Vorlage ansehen · 06/0382 · Beschlussvorlage
13 Kommunaler Ordnungsdienst
- Erster Erfahrungsbericht -
Vorlage ansehen · 06/0399 · Beschlussvorlage
14 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse;
hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion
- Bürgerentscheidssatzung der Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 06/0396 · Beschlussvorlage
15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
20 Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 102, Gebiet: Wielandstraße nicht öffentlich
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
22 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich