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Sitzung des Rates

20.05.2010, 14:00 – 20.05.2010, 17:22 · durchgeführt

Gremium: Rat

Dokumente:

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 UN-Behindertenrechtskonvention - Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen -

Vorlage ansehen · 10/0273 · Beschlussvorlage

5 Audit familiengerechte Kommune

Vorlage ansehen · 10/0272 · Beschlussvorlage

6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 10/0229 · Beschlussvorlage

7.1 Änderung von Ausschussbesetzungen - CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 10/0260 · Beschlussvorlage

7.2 Änderung einer Ausschussbesetzung - SPD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 10/0279 · Beschlussvorlage

8 Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen; hier: Neuberufung der Mitglieder für die 12. Amtszeit ab 01.07.2010

Vorlage ansehen · 10/0230 · Beschlussvorlage

9 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder am 07.02.2010

Vorlage ansehen · 10/0250 · Beschlussvorlage

10 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Gladbeck
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010
12 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010

Vorlage ansehen · 10/0239 · Beschlussvorlage

13 Bebauungsplan Nr. 3 (Aufhebungsverfahren) Gebiet: Markt- /Bach- /Graben- /Kirchstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch

Vorlage ansehen · 10/0197 · Beschlussvorlage

13.a Kreishaushalt 2010 - Auswirkungen der Nichtverabschiedung durch den Kreistag auf die Stadt Gladbeck -

Vorlage ansehen · 10/0281 · Beschlussvorlage

13.b Klage gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz
14 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
15 Mitteilungen des Bürgermeisters
16 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
17 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
18 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
19 Jahresabschluss 2009 ZBG nicht öffentlich
20 Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2009 nicht öffentlich
21 Antrag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion; hier: Prüfauftrag gem. § 103 Abs. 3 GO NRW nicht öffentlich
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
23 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich