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Sitzung des Rates
29.02.2024, 15:00 – 29.02.2024, 16:42 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Bestellung einer Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 24/0054 · Beschlussvorlage
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.12.2023
5 Erklärung des Rates der Stadt Gladbeck gegen Rechtsextremismus
Vorlage ansehen · 24/0111 · Beschlussvorlage
6.1 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Jugendhilfeausschuss -
Vorlage ansehen · 24/0011 · Beschlussvorlage
6.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- Ratsfraktion Die Linke -
Vorlage ansehen · 24/0101 · Beschlussvorlage
7 Städtetag Nordrhein-Westfalen
Mitgliederversammlung 2024
Vorlage ansehen · 24/0052 · Beschlussvorlage
8 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen -Liste 2- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 24/0079 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen -Liste 7- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Vorlage ansehen · 24/0072 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW, hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Reparatur Brandmeldeanlage Gerätehaus Rentfort-Nord
Vorlage ansehen · 24/0068 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Auszahlung sozialer Leistungen
Vorlage ansehen · 24/0069 · Beschlussvorlage
12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Unterhaltsreinigung
Vorlage ansehen · 24/0070 · Beschlussvorlage
13 Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen (Veranstaltungs-Entgeltordnung)
Vorlage ansehen · 24/0029 · Beschlussvorlage
14 Anpassung Elternbeitragstabelle zur Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen.
Vorlage ansehen · 24/0045 · Beschlussvorlage
15 Neubau / Umzug ZBG Betriebshof - Ergebnis der Potenzialflächenanalyse
Vorlage ansehen · 24/0092 · Beschlussvorlage
16 Bestellung einer Zweiten Betriebsleitung
Vorlage ansehen · 24/0096 · Beschlussvorlage
17 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der FDP-Ratsfraktion
- landesweite einheitliche Bezahlkarte -
18 Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2023
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 24/0049 · Beschlussvorlage
19 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
20 Mitteilungen der Bürgermeisterin
21 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
22 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
23 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 07.12.2023 nicht öffentlich
24 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II - Gladbeck Mitte/Ellinghorst nicht öffentlich
25 Einnahmen der Bürgermeisterin aus Nebentätigkeiten im Jahre 2023 nicht öffentlich
26 Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
hier: Wahrnehmung der Aufgaben der internen Meldestelle gemäß § 1 Abs. 1 des Hinweisgeberschutzgesetz-Ausführungsgesetz NRW (HinSchG AG NRW) in
Verbindung mit § 12 des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) durch die örtliche Rechnungsprüfung nicht öffentlich
27 Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2023
- nichtöffentlicher Teil - nicht öffentlich
28 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
29 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich