Erklärung des Rates der Stadt Gladbeck gegen Rechtsextremismus
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Rates am 29. Februar 2024 wird über eine Beschlussvorlage zur Erklärung des Rates der Stadt Gladbeck gegen Rechtsextremismus beraten. Der Entwurf sieht vor, dass sich der Rat der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages anschließt und die darin formulierten Thesen unterstützt.
Die Vorlage bezieht sich auf Berichte über ein Treffen in Potsdam im November 2023, bei dem über das Konzept der „Remigration“ diskutiert wurde. Zudem werden Demonstrationen in Deutschland sowie eine Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz in Gladbeck vom Januar 2024 als Kontext angeführt.
Die Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages bekennt sich zu den Werten der Menschenwürde, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Sie richtet sich gegen rechtsextreme Bestrebungen, die eine Atmosphäre von Verunsicherung und Hass erzeugen könnten. Durch den Beschluss würde sich die Stadt Gladbeck offiziell dieser Positionierung der Städte anschließen. Für die Umsetzung der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen vorgesehen.
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Dokumente
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- Anlage 1 als PDF öffnen ↗ 20240218161134-0
Ort
📍 Willy-Brandt-Platz · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
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