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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses
30.05.2022, 14:06 – 30.05.2022, 18:52 · durchgeführt
Gremium: Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 04.04.2022
5 Anregung gem. § 24 GO NRW
- Jugendhilfeplanung -
Vorlage ansehen · 22/0263 · Beschlussvorlage
6 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -
Vorlage ansehen · 22/0266 · Beschlussvorlage
7 SmartVest: Vestischer Digitalpakt
Vorlage ansehen · 22/0279 · Beschlussvorlage
8 Vorlage des Jahresabschlusses 2021 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 22/0287 · Beschlussvorlage
9 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 011001/1014.011202 - IT-Netzwerkhardware für NU Ukraine
Vorlage ansehen · 22/0267 · Beschlussvorlage
10 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0271 · Beschlussvorlage
11 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/
Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0269 · Beschlussvorlage
12 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.03.2022
(bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)
Vorlage ansehen · 22/0272 · Mitteilungsvorlage
13 Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für September 2022 anlässlich des Appeltatenfestes
Vorlage ansehen · 22/0274 · Beschlussvorlage
14 Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Wodzislaw -
Vorlage ansehen · 22/0229 · Beschlussvorlage
15 Krieg in der Ukraine
- Bericht zur aktuellen Situation in Gladbeck
Vorlage ansehen · 22/0282 · Mitteilungsvorlage
17.a Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gem. §2b UStG
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 22/0273 · Mitteilungsvorlage
17.b Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- Bericht und Vorlage der Verwaltung zur Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand § 2 UStG -
18 Auswirkungen des Brandschutzbedarfsplans
Vorlage ansehen · 22/0281 · Mitteilungsvorlage
19 Checkliste zur Prüfung der Klimarelevanz von Beschlussvorlagen (Klimawirkungsprüfung)
Vorlage ansehen · 22/0129 · Beschlussvorlage
20 Sachstandsbericht Unterausschuss Digitalisierung
Vorlage ansehen · 22/0286 · Mitteilungsvorlage
21 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der ABD-Ratsfraktion
- Verkauf von Mehrfamilienhäusern/ Straßenzügen
21.a Konsequenzen aus Abwassergebühren-Urteil
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
23 Mitteilungen der Bürgermeisterin
24 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
25 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
26 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 04.04.2022 nicht öffentlich
27 Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I - Gladbeck Zweckel/ Rentfort nicht öffentlich
28.1 Höhergruppierung eines Beschäftigten nicht öffentlich
28.2 Beförderung einer Beamtin nicht öffentlich
29 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
30 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich