Sitzung des Rates
02.06.2022, 14:00 – 02.06.2022, 17:42 · durchgeführt
Gremium: Rat
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.04.2022
4 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -
Vorlage ansehen · 22/0266 · Beschlussvorlage
5 SmartVest: Vestischer Digitalpakt
Vorlage ansehen · 22/0279 · Beschlussvorlage
6 Vorlage des Jahresabschlusses 2021 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 22/0287 · Beschlussvorlage
7 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022
hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 011001/1014.011202 - IT-Netzwerkhardware für NU Ukraine
Vorlage ansehen · 22/0267 · Beschlussvorlage
8 Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0271 · Beschlussvorlage
9 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/
Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Vorlage ansehen · 22/0269 · Beschlussvorlage
10 Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.03.2022
(bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)
Vorlage ansehen · 22/0272 · Mitteilungsvorlage
11 Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für September 2022 anlässlich des Appeltatenfestes
Vorlage ansehen · 22/0274 · Beschlussvorlage
12 Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage ansehen · 22/0285 · Beschlussvorlage
13 Änderung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren
Vorlage ansehen · 22/0291 · Beschlussvorlage
14 Beschluss über die Stellplatzsatzung gemäß § 89 Abs. 1 Nr. 4 Bauordnung NRW der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 22/0217 · Beschlussvorlage
15 Windenergieanlage auf der Mottbruchhalde
Vorlage ansehen · 22/0290 · Mitteilungsvorlage
16 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion
- Rentner brauchen Energiepreisbonus
17 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion
- Eine starke Demokratie braucht eine starke Wahlbeteiligung - Wir müssen die politische Bildung und Information der Bevölkerung stärken
18 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
19 Mitteilungen der Bürgermeisterin
20 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
21 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
22 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 07.04.2022 nicht öffentlich
23 Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I - Gladbeck Zweckel/ Rentfort nicht öffentlich
24 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
25 Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht öffentlich