Sitzung des Rates
10.10.2019, 14:00 – 10.10.2019, 16:18 · durchgeführt
Gremium: Rat
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
- Wortprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 04.07.2019
4.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 19/0357 · Beschlussvorlage
4.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 19/0298 · Beschlussvorlage
5 Bestimmung einer stellv. Ausschussvorsitzenden
Vorlage ansehen · 19/0359 · Beschlussvorlage
6 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 2 - gem. §83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019
Vorlage ansehen · 19/0358 · Beschlussvorlage
7 Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2019
Vorlage ansehen · 19/0369 · Beschlussvorlage
8 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 19/0341 · Beschlussvorlage
9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 171
Gebiet: Horster Straße 101
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorlage ansehen · 19/0299 · Beschlussvorlage
10 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck
Bereich: Schultenstraße / Scholtwiese
I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Beschlussfassung über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage ansehen · 19/0302 · Beschlussvorlage
11 Regionale Klimaanpassungsstrategie im Rahmen der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von Morgen“
Vorlage ansehen · 19/0329 · Beschlussvorlage
12 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBiG-Ratsfraktion
- Oberhof, zentralen Busbahnhof am Oberhof erhalten; Tiefgarage wieder Instand setzen - auch ein Beitrag zum Klimaschutz
13 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
- Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen zur Klage des Ratsherrn Kruse wegen Entzug des Rederechts in der Ratssitzung am 05.10.2017 -
14 Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2019
- öffentlicher Teil -
Vorlage ansehen · 19/0344 · Mitteilungsvorlage
15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 04.07.2019 nicht öffentlich
20 Eingruppierung des Technischen Beigeordneten nicht öffentlich
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
22 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich