Änderung von Ausschussbesetzungen - SPD-Ratsfraktion -

Die SPD-Ratsfraktion hat im Rahmen der Beschlussvorlage 19/0357 eine Änderung der Ausschussbesetzungen beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Niederlegung des Ratsmandats eines Ratsmitglieds mit Wirkung zum 31. August 2019.

Der Beschlussentwurf sieht vor, die personellen Veränderungen in verschiedenen Gremien vorzunehmen. Im Sportausschuss soll ein Ratsmitglied als ordentliches Mitglied nachrücken. Für den Stadtplanungs- und Bauausschuss wird die Wahl eines weiteren Ratsmitglieds als ordentliches Mitglied vorgeschlagen. Zudem soll ein Ratsmitglied als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss, den Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss, den Wahlprüfungsausschuss, den Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung sowie in den Integrationsrat berufen werden.

Durch die vorgeschlagene Neubesetzung ändert sich die Zusammensetzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses hinsichtlich der ordentlichen Mitglieder der Ratsfraktion von elf auf zehn Personen, während die Anzahl der ordentlichen Mitglieder aus der Gruppe der sachkundigen Bürger von zwei auf drei steigt. Die Zusammensetzung der übrigen genannten Ausschüsse bleibt unverändert. Mit der Neubesetzung sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen verbunden.