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Sitzung des Rates

Name: Sitzung des Rates
Start: 2019-02-14T16:00:00+01:00
End: 2019-02-14T19:06:00+01:00
Location: Ratssaal

14.02.2019, 16:00 – 14.02.2019, 19:06 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.12.2018
4.a

Verbrennung von Öl-Pellets im Kraftwerk Scholven

Zur Vorlage · 19/0075 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 19/0075 befasst sich mit der Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven und der damit verbundenen Berichterstattung in den Medien sowie einem Urteil des Landgerichts Bochum. Im Fokus steht die Entsorgung von Ölpellets, die in einer Tongrube in Schermbeck als Abfall deponiert wurden.

Ein Bericht des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW bestätigt, dass der Betrieb des Kraftwerks Scholven unter Einhaltung der geltenden Rechtslage erfolgt. Die Genehmigung zur Mitverbrennung von Ölpellets wurde zuletzt im Jahr 2016 geändert. Nach Angaben der Bezirksregierung Münster wurden die Emissionsbegrenzungen in der Vergangenheit eingehalten und in der Regel unterschritten. Nicht im Kraftwerk genutzte Ölpellets müssen ordnungsgemäß in Sonderabfallverbrennungsanlagen entsorgt werden.

Hinsichtlich der Ablagerung von etwa 30.000 Tonnen Ölpellets in Schermbeck im Zeitraum von 2010 bis 2013 weist das Ministerium darauf hin, dass neben der juristischen Aufarbeitung die Sicherheit für Mensch und Umwelt gewährleistet sein muss. Zur Überprüfung der Sicherungsmaßnahmen ist ein zusätzliches Gutachten durch einen unabhängigen Gutachter vorgesehen. Die Ausschreibung dieses Gutachtens soll mit den beteiligten Behörden und Vertretern der Bürgerinitiative abgestimmt werden. Die Bezirksregierung Münster wird als zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde im Rat zum Sachverhalt Stellung nehmen. Der Rat wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Hauptdokument
4.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBIG-Ratsfraktion - Ölpellet-Fall -
5

Änderung einer Ausschussbesetzung - Schulausschuss -

Zur Vorlage · 19/0064 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0064 der Geschäftsstelle Rat und Bürger betrifft eine Änderung der Besetzung des Schulausschusses in Gladbeck. Hintergrund der Vorlage ist das Ausscheiden eines beratenden Mitglieds, welches die katholische Kirche Gladbeck vertrat, aus dem Ausschuss.

In Abstimmung mit der katholischen Kirche Gladbeck wird vorgeschlagen, ein neues beratendes Mitglied für den Schulausschuss zu benennen. Die Verwaltung schlägt hierfür eine Person vor, welche die erforderlichen Voraussetzungen für die Wahl erfüllt. Die Neubesetzung erfolgt auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen gemäß § 85 Abs. 2 Schulgesetz NRW sowie § 50 Abs. 3 GO NRW. Diese Regelungen sehen vor, dass bei einem vorzeitigen Ausscheiden eines Mitglieds die Ratsmitglieder auf Vorschlag der entsprechenden Fraktion oder Gruppe einen Nachfolger wählen.

Der Entwurf sieht vor, die vorgeschlagene Person zum beratenden Mitglied im Schulausschuss zu benennen. Mit der Neubesetzung sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Die Vorlage war zur Vorberatung und Empfehlung im Haupt- und Finanzausschuss sowie zur Entscheidung im Rat vorgesehen.

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Hauptdokument
6

Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 8 Absatz 2 e Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen

Zur Vorlage · 19/0067 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 19/0067 der Geschäftsstelle Rat und Bürger befasst sich mit der Genehmigung einer Wiederbestellung im Vorstand der Sparkasse Gladbeck. Grundlage der Vorlage ist ein Beschluss des Verwaltungsrats der Sparkasse Gladbeck aus der Sitzung vom 17. Januar 2019.

Dem Beschluss zufolge wurde der Sparkassendirektor für den Zeitraum vom 1. November 2019 bis zum 31. Dezember 2020 letztmalig zum Mitglied des Vorstandes der Stadtsparkasse Gladbeck wiederbestellt und angestellt. Diese Wiederbestellung umfasst gleichzeitig die erneute Berufung zum Vorsitzenden des Vorstandes.

Gemäß § 8 Absatz 2 e des Sparkassengesetzes Nordrhein-Westfalen bedarf die Bestellung von Vorstandsmitgliedern durch den Verwaltungsrat der Genehmigung durch die Vertretung des Trägers. Der vorliegende Entwurf sieht vor, die Wiederbestellung des Sparkassendirektors nach Maßgabe des Verwaltungsratsbeschlusses zu genehmigen.

Aus der Vorlage geht hervor, dass für dieses Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Vorlage war zur Vorberatung und Empfehlung im Haupt- und Finanzausschuss sowie zur Entscheidung im Rat vorgesehen.

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Hauptdokument
7

Fortschreibung des Frauenförderplanes/ Gleichstellungsplanes der Stadtverwaltung Gladbeck

Zur Vorlage · 19/0066 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Gladbeck legt mit der Vorlage 19/0066 den fortgeschriebenen Gleichstellungsplan für einen Zeitraum von fünf Jahren vor. Dieser Plan ersetzt den bisherigen Frauenförderplan, dessen Bezeichnung aufgrund der Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) geändert wurde. Der neue Plan umfasst neben den Zielen und konkreten Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen und Männern auch einen Bericht über die Personalentwicklung sowie die durchgeführten Maßnahmen im Zeitraum vom 1. Juli 2015 bis zum 30. Juni 2018.

Der Bericht analysiert die Wirksamkeit bisheriger Maßnahmen und identifiziert Handlungsbedarf in bestimmten Fachbereichen, Laufbahngruppen und Hierarchieebenen. Ein zentrales Ziel der Planung ist die weitere Steigerung des Frauenanteils in Führungspositionen, insbesondere im ehemaligen höheren Dienst. Zudem wird eine langfristige Erhöhung des Frauenanteils bei der Feuerwehr angestrebt, während im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes eine Anpassung der Geschlechterverteilung im Fokus steht.

Die Erstellung des Plans erfolgte unter Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten sowie des Personalrats. Die Kosten für Fortbildungen und Informationsmaterial sollen aus den vorhandenen Haushaltsmitteln finanziert werden. Auch die Kosten für die geplante Einführung von Tele- und Heimarbeitsplätzen sollen aus den allgemein verfügbaren Finanzressourcen gedeckt werden. Der Entwurf sieht vor, dass der Rat den Bericht über die Personalentwicklung zur Kenntnis nimmt und den neuen Gleichstellungsplan in der vorliegenden Fassung beschließt.

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Hauptdokument 20190131153229
8

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2018

Zur Vorlage · 19/0060 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0060 des Amtes für kommunale Finanzen befasst sich mit der Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen sowie Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018. Gemäß der Zusammenstellung der Liste 4 nach § 83 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen belaufen sich die betroffenen Mittel im Ergebnisplan auf insgesamt 308.750 Euro.

Der Entwurf sieht vor, dass der Rat die Bereitstellung dieser Mittel für das betreffende Haushaltsjahr zustimmt. Die Details zu den einzelnen Positionen der Aufwendungen und Auszahlungen sind in der der Vorlage beigefügten Aufstellung aufgeführt. Eine weitere finanzielle Auswirkung über die genannten Beträge hinaus wird in der Vorlage nicht ausgewiesen. Die Vorlage wurde zur Vorberatung und Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie zur Entscheidung an den Rat vorgelegt.

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Hauptdokument 20190201120145
9

Beteiligungsberichte 2016 und 2017

Zur Vorlage · 19/0001 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument 20190131154243 20190131155218
10

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.09.2018

Zur Vorlage · 19/0071 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0071 des Amts für kommunale Finanzen dient der Kenntnisnahme des Controllingberichts zum Haushaltssanierungsplan der Stadt Gladbeck mit Stand zum 30. September 2018. Im Rahmen der Berichtspflichten des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ ist die Stadt verpflichtet, der Bezirksregierung Münster vierteljährlich umfassend über den Umsetzungsstand des Sanierungsplans zu informieren.

Der Bericht, welcher der Bezirksregierung am 3. Dezember 2018 übermittelt wurde, umfasst Angaben zur Entwicklung des laufenden Haushalts für das Jahr 2018 sowie zur Umsetzung der entsprechenden Konsolidierungsmaßnahmen. Als Bestandteile des Berichts werden zudem eine Plan- und Ist-Analyse der Maßnahmen sowie eine Analyse des Ergebnisplans für das Jahr 2018 zur Kenntnis gebracht.

Der Entwurf sieht vor, dass der Rat den Controllingbericht sowie die zugehörige Stellungnahme der Bezirksregierung Münster zur Kenntnis nimmt, sobald diese nach dem Eingang in der Verwaltung vorgelegt werden kann. Mit der Vorlage sind keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen verbunden.

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Hauptdokument 20190125120445 20190125120454 20190125120500 20190125120506 20190125120513 20190125120518
11

Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2019 –

Zur Vorlage · 19/0055 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur Erlassung einer Verordnung nach dem Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Ziel ist die Freigabe von drei verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2019. Die beantragten Termine sind der 14. April 2019 im Rahmen des Ostermarktes, der 08. September 2019 anlässlich des Appeltatenfestes sowie der 08. Dezember 2019 zum Nikolausmarkt. Die Öffnungszeiten sollen jeweils von 13:00 bis 18:00 Uhr gelten.

Die Grundlage für den Antrag der Werbegemeinschaft Gladbeck e. V. bildet das öffentliche Interesse, das durch die Durchführung lokaler Feste und Märkte gegeben ist. Die Verwaltung führt an, dass die geplanten Veranstaltungen im räumlichen Umfeld der Märkte stattfinden sollen. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens haben die Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen, der Einzelhandelsverband NRW, die Handwerkskammer Münster sowie die evangelische und katholische Kirche Stellung bezogen. Ein expliziter Widerspruch gegen die geplanten Sonntage wurde von den beteiligten Stellen nicht ausgesprochen.

Die Vorlage verweist auf die etablierte Bedeutung der Veranstaltungen und verweist auf Passantenfrequenzmessungen, um die Besucherströme zu belegen. Die Verordnungsänderung sieht vor, die Ladenöffnungen auf die unmittelbare Umgebung der Festgebiete zu begrenzen. Mit der Verabschiedung der Verordnung wird die rechtliche Grundlage für die geplante Sonntagsöffnung im Jahr 2019 geschaffen.

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Hauptdokument 20190131160507-0 20190131160507-1 20190131160507-2 20190131160508-3 20190131160509-4 20190131160510-5 20190131160513-6 20190131160514-8
12

Einführung des Ganztagsbetriebs am Heisenberg-Gymnasium gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW, beginnend ab Schuljahr 2021/2022

Zur Vorlage · 19/0058 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0058 des Amtes für Bildung und Erziehung sieht die Einführung eines gebundenen Ganztagsbetriebs am Heisenberg-Gymnasium vor. Die Umsetzung soll ab dem Schuljahr 2021/2022 erfolgen, wobei der Betrieb mit den fünften Klassen aufsteigend beginnt. Grundlage für die räumliche Umsetzung ist das bereits beschlossene Neubauprojekt der Schule, dessen Raumprogramm die Versorgung eines Ganztagssystems berücksichtigt.

Im Rahmen des schulrechtlichen Beteiligungsverfahrens hat die Schulkonferenz der Schule der Einführung des Ganztagsbetriebs zugestimmt. Ein entsprechendes Ganztagskonzept wurde bereits durch die Schule beschlossen. Die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Verpflegung soll durch einen Caterer erfolgen.

Die rechtliche Grundlage für die Änderung der Schulform bildet § 81 Abs. 2 des Schulgesetzes NRW. Da der Beschluss des Schulträgers der Genehmigung durch die obere Schulaufsichtsbehörde bedarf, ist vorgesehen, den entsprechenden Antrag im März 2019 bei der Bezirksregierung Münster einzureichen. Für die Umsetzung der Maßnahme sind keine finanziellen Auswirkungen im Haushalt zu verzeichnen, da die Schulraumversorgung durch den Neubau des Heisenberg-Gymnasiums sichergestellt ist. Der Beschlussentwurf sieht vor, die Einführung des Ganztagsbetriebs zu beschließen und die Verwaltung mit der Vorlage des Schulträgerbeschlusses zur Genehmigung bei der Bezirksregierung zu beauftragen.

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Hauptdokument
13

14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gladbeck Bereich: Winkelstraße / An der Lune I. Beschlussfassung über Anregungen II. Beschlussfassung über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes

Zur Vorlage · 19/0012 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument 20190115171727
14

Bebauungsplan Nr. 159 Gebiet: Winkelstraße / An der Lune I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zur Vorlage · 19/0011 · Beschlussvorlage

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Hauptdokument 20190115171813
15

Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2018 - öffentlicher Teil -

Zur Vorlage · 19/0048 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0048 der Geschäftsstelle Rat und Bürger dient der Information des Rates der Stadt Gladbeck über die im zweiten Halbjahr 2018 gefassten Beschlüsse. Der Entwurf sieht vor, dass die beigefügte Liste der Ratsbeschlüsse für den genannten Zeitraum zur Kenntnis genommen wird.

Mit der Vorlage wird der Prozess des Beschlusscontrollings für das zweite Halbjahr 2018 durchgeführt. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Vorlage wurde für die öffentliche Sitzung des Rates am 14. Februar 2019 vorbereitet. Federführend für das Dokument ist der Rat.

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Hauptdokument 20190206114217
15.a

Windrad auf der Mottbruchhalde
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17

Mitteilungen des Bürgermeisters
18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 06.12.2018nicht öffentlich
21

Einnahmen des Bürgermeisters aus Nebentätigkeiten im Jahre 2018nicht öffentlich
22

Beschlusscontrolling für das 2. Halbjahr 2018 - nichtöffentlicher Teil -nicht öffentlich
23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
24

Mitteilungen des Bürgermeistersnicht öffentlich