Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
11.03.2013, 15:00 – 11.03.2013, 16:45 · durchgeführt
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
- Wortprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO NRW
- Antrag der Eheleute Anneliese und Rudi Andrle -
Grundbesitzabgaben für das Jahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0121 · Beschlussvorlage
6 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Vorlage ansehen · 13/0135 · Beschlussvorlage
7 Emscher Lippe Energie GmbH (ELE)
Zusammensetzung des Aufsichtsrates
Vorlage ansehen · 13/0130 · Beschlussvorlage
8 GAFÖG
- Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung -
Vorlage ansehen · 13/0029 · Beschlussvorlage
9 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0133 · Beschlussvorlage
10 Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen von 2012 nach 2013
Vorlage ansehen · 13/0137 · Beschlussvorlage
11.1 Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Wodzislaw -
Vorlage ansehen · 13/0122 · Mitteilungsvorlage
11.2 Genehmigung einer Dienstreise
- Städtepartnerschaft mit Schwechat -
Vorlage ansehen · 13/0150 · Beschlussvorlage
12 Straßenbenennung
Vorlage ansehen · 13/0124 · Beschlussvorlage
13 Straßen- und Kanalunterhaltung
Vorlage ansehen · 13/0132 · Beschlussvorlage
14 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
- Umgang mit der kommunalen GEZ-Abgabe -
Vorlage ansehen · 13/0123 · Beschlussvorlage
15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
20 Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre nicht öffentlich
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
22 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich