Sitzung des Rates
16.05.2013, 14:00 – 16.05.2013, 19:45 · durchgeführt
Gremium: Rat
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
3.a Verkauf der Taubenhalle durch die Brieftaubenreisevereinigung Gladbeck 1921 e.V. an den Islamischen-Kulturverein-Gladbeck e.V.
? Grundstücksangelegenheiten nicht öffentlich
4 Kommunikation in sozialen Netzwerken und Foren
Vorlage ansehen · 13/0234 · Beschlussvorlage
5 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Vorlage ansehen · 13/0224 · Beschlussvorlage
6.1 Änderung von Ausschussbesetzungen
- Ratsfraktion Soziale Liste -
Vorlage ansehen · 13/0225 · Beschlussvorlage
6.2 Änderung einer Ausschussbesetzung
- SPD-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 13/0236 · Beschlussvorlage
7 Besetzung von Gremien
Vorlage ansehen · 13/0210 · Beschlussvorlage
8 Haushalt 2013 und Haushaltssanierungsplan
8.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Haushaltssatzung 2013
hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2013 der Bezirksregierung Münster als obere Kommunalaufsicht vom 20.03.2013
8.2 Satzungsänderungen im Zusammenhang mit der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2013
a) Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) vom
08. Dezember 2012
b) Änderung der 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gladbeck (Vergnügungssteuersatzung) vom 12. Juli 2010
Vorlage ansehen · 13/0173 · Beschlussvorlage
8.3 Haushaltssanierungsplan 2012-2021
hier: Neufassung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen
a) in Kindertageseinrichtungen
b) in der Kindertagespflege
sowie Änderung der Richtlinien der Stadt Gladbeck zur Gewährung einer Geldleistung für die Kindertagespflege
Vorlage ansehen · 13/0187 · Beschlussvorlage
9 Jahresabschluss 2011
Vorlage ansehen · 13/0206 · Beschlussvorlage
10 Jahresabschluss 2012
Vorlage ansehen · 13/0207 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013
Vorlage ansehen · 13/0227 · Beschlussvorlage
12 Bebauungsplan Nr. 157
Gebiet: Steinstraße / Rensekamp
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 13/0163 · Beschlussvorlage
13 Betrifft: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 127
Gebiet: Feldhauser Straße / Schulstraße
hier: I. Beschlussfassung über Anregungen
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Vorlage ansehen · 13/0165 · Beschlussvorlage
14 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke
- Ansprechpartner der Stadt Gladbeck für Herrn Landesminister Groschek in Angelegenheiten zur B 224 -
Vorlage ansehen · 13/0226 · Beschlussvorlage
15 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste
- Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse -
Vorlage ansehen · 13/0233 · Beschlussvorlage
16 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
17 Mitteilungen des Bürgermeisters
18 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
19 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
20 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
21 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
- Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018 nicht öffentlich
22 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
23 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich