Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
11.05.2009, 14:00 – 11.05.2009, 19:10 · durchgeführt
Dokumente:
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
- Wortprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
1 Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3 Genehmigung der Tagesordnung
4 Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses
5 Bebauung Grundstück Gesundheitsamt
Vorlage ansehen · 09/0238 · Beschlussvorlage
6 Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft
Vorlage ansehen · 09/0228 · Beschlussvorlage
7 Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Gladbeck
Vorlage ansehen · 09/0221 · Beschlussvorlage
8 Änderung des Sparkassengesetzes NW vom 28.11.2008
hier: Anpassung der Satzung für die Stadtsparkasse Gladbeck an die neue Rechtslage
Vorlage ansehen · 09/0235 · Beschlussvorlage
9 Vorlage des Jahresabschlusses 2008 und Lagebericht der Sparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe
Vorlage ansehen · 09/0234 · Beschlussvorlage
10 Umsetzung des Konjunkturpaketes II in NRW
Vorlage ansehen · 09/0219 · Beschlussvorlage
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2009;
hier: Überplanmäßiger Bedarf in den Produkten 03.01.01.- Grundschulen - , 03.01.03 - Realschulen - und 08.01.02 - Hallenbad -
Vorlage ansehen · 09/0218 · Beschlussvorlage
12 Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0217 · Beschlussvorlage
13 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage ansehen · 09/0236 · Mitteilungsvorlage
14.1 Genehmigung einer Dienstreise;
hier: Städtepartnerschaft mit Schwechat
Vorlage ansehen · 09/0216 · Beschlussvorlage
14.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW;
Genehmigung einer Dienstreise
hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul
Vorlage ansehen · 09/0220 · Beschlussvorlage
15 Untersuchung der Wirtschaftlichkeit eigener Vermessungen
Vorlage ansehen · 09/0223 · Beschlussvorlage
16 Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion
- Umbenennung der Haltestelle an der Markuskirche Gladbeck Ost -
Vorlage ansehen · 09/0222 · Mitteilungsvorlage
17 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18 Mitteilungen des Bürgermeisters
19 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
20 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
21 Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
22 Strukturelle Neuaufstellung der Gladbecker Wohnungsgesellschaft GmbH (GWG) nicht öffentlich
23 Beförderung von Beamtinnen/Beamten nicht öffentlich
23.a Nachfolgenutzung des LUEG-Geländes an der Wilhelmstraße 12 nicht öffentlich
24 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
25 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich