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Sitzung des Rates

02.11.2006, 14:00 – 02.11.2006, 18:13 · durchgeführt

Gremium: Rat

Tagesordnung

1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Mögliche Schließung des Finanzamtes Gladbeck - Resolution des Rates des Stadt Gladbeck -

Vorlage ansehen · 06/0402 · Beschlussvorlage

5 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2007 gem. § 79 Abs. 2 Satz 1 GO NRW in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung i.V.m. § 9 NKFEG NRW

Vorlage ansehen · 06/0395 · Beschlussvorlage

6 Änderung einer Ausschussbesetzung - CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 06/0381 · Beschlussvorlage

7 Änderung einer Ausschussbesetzung - DKP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 06/0400 · Beschlussvorlage

8 Änderung von Ausschussbesetzungen - BIG-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 06/0404 · Beschlussvorlage

9 Fortschreibung des Frauenförderplanes der Stadtverwaltung Gladbeck

Vorlage ansehen · 06/0398 · Beschlussvorlage

10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.11000.000.570000 - Pass- und Personalausweisvordrucke, Vordrucke Aufenthaltsgenehmigungen -

Vorlage ansehen · 06/0388 · Beschlussvorlage

11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006

Vorlage ansehen · 06/0390 · Beschlussvorlage

12 Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 8 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12. 10. 1987 über die Festsetzung der Anliegeranteile für den Ausbau der Horster Straße von Kiebitzheidestraße bis Wilhelmstraße

Vorlage ansehen · 06/0370 · Beschlussvorlage

13 Dringlichkeitsantrag nach § 48 Abs. 1 GO hier: Ausgleich mit der Nachbarstadt Gelsenkirchen bezüglich der Ausbauvarianten der A 52

Vorlage ansehen · 06/0411 · Beschlussvorlage

14 Dringlichkeitsantrag nach § 48 Abs. 1 GO hier: Solidaritätserklärung des Rates der Stadt Gladbeck mit der Belegschaft von BenQ (Siemens) in Kamp Lintfort

Vorlage ansehen · 06/0413 · Beschlussvorlage

15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
20 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung! Bestellung einer Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt gem. § 104 Abs. 2 GO NW nicht öffentlich
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
22 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich