Sitzung des Rates
02.11.2006, 14:00 – 02.11.2006, 18:13 · durchgeführt
Gremium: Rat
Tagesordnung
1 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates
4 Mögliche Schließung des Finanzamtes Gladbeck
- Resolution des Rates des Stadt Gladbeck -
Vorlage ansehen · 06/0402 · Beschlussvorlage
5 Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2007 gem. § 79 Abs. 2 Satz 1 GO NRW in der bis zum 31.12.2004 geltenden Fassung i.V.m. § 9 NKFEG NRW
Vorlage ansehen · 06/0395 · Beschlussvorlage
6 Änderung einer Ausschussbesetzung
- CDU-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 06/0381 · Beschlussvorlage
7 Änderung einer Ausschussbesetzung
- DKP-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 06/0400 · Beschlussvorlage
8 Änderung von Ausschussbesetzungen
- BIG-Ratsfraktion -
Vorlage ansehen · 06/0404 · Beschlussvorlage
9 Fortschreibung des Frauenförderplanes der Stadtverwaltung Gladbeck
Vorlage ansehen · 06/0398 · Beschlussvorlage
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2006;
hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.11000.000.570000 - Pass- und Personalausweisvordrucke, Vordrucke Aufenthaltsgenehmigungen -
Vorlage ansehen · 06/0388 · Beschlussvorlage
11 Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2006
Vorlage ansehen · 06/0390 · Beschlussvorlage
12 Satzung der Stadt Gladbeck nach § 3 Abs. 8 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12. 10. 1987 über die Festsetzung der Anliegeranteile für den Ausbau der Horster Straße von Kiebitzheidestraße bis Wilhelmstraße
Vorlage ansehen · 06/0370 · Beschlussvorlage
13 Dringlichkeitsantrag nach § 48 Abs. 1 GO
hier: Ausgleich mit der Nachbarstadt Gelsenkirchen bezüglich der Ausbauvarianten der A 52
Vorlage ansehen · 06/0411 · Beschlussvorlage
14 Dringlichkeitsantrag nach § 48 Abs. 1 GO
hier: Solidaritätserklärung des Rates der Stadt Gladbeck mit der Belegschaft von BenQ (Siemens) in Kamp Lintfort
Vorlage ansehen · 06/0413 · Beschlussvorlage
15 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
16 Mitteilungen des Bürgermeisters
17 Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW nicht öffentlich
18 Genehmigung der Tagesordnung nicht öffentlich
19 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates nicht öffentlich
20 Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung!
Bestellung einer Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt gem. § 104 Abs. 2 GO NW nicht öffentlich
21 Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse nicht öffentlich
22 Mitteilungen des Bürgermeisters nicht öffentlich