Förderprogramm „Gute Schule 2020“ hier: Aufhebung eines Sperrvermerks

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung zum Thema Förderprogramm „Gute Schule 2020“ sieht die Aufhebung eines Sperrvermerks im Haushalt 2018 vor. Das Programm des Landes Nordrhein-Westfalen und der NRW.BANK dient der langfristigen Finanzierung kommunaler Investitionen in die Schulinfrastruktur durch die Übernahme von Zins- und Tilgungsleistungen bei bereitgestellten Krediten. Für das Jahr 2018 steht der Stadt ein Kreditvolumen von rund 2,6 Millionen Euro zur Verfügung, wobei die Mittel hälftig für investive und konsumtive Maßnahmen vorgesehen sind.

Im Rahmen der konsumtiven Maßnahmen sollen verschiedene Sanierungsarbeiten an Schulen umgesetzt werden, die mit Beginn der Osterferien beginnen sollen. Zu den geplanten Projekten gehören unter anderem die Sanierung des Turms der Regenbogenschule, Brandschutzmaßnahmen an der Wittringer Schule, die Erneuerung von Fenstern an der Erich-Fried-Hauptschule sowie Arbeiten an der Schwimmbadtechnik der Südparkschule. Weitere Maßnahmen betreffen die Pestalozzischule, die Anne-Frank-Realschule und die Ingeborg-Drewitz-Gesamtschule.

Um die Durchführung dieser Arbeiten sicherzustellen, soll der Sperrvermerk für die Haushaltsstelle Sach- und Dienstleistungen im Produkt Grundschulen in Höhe von 1.269.777 Euro aufgehoben werden. Die Aufhebung der Buchungsstelle erfolgt unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung 2018 durch die Bezirksregierung Münster. Die bauliche Erweiterung des OGS-Anbaus der Mosaikschule ist als investive Maßnahme vorgesehen.